Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Do, 03.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Infovorlage Straßenreinigung Bau_ und Hauptaus

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.09.2011	FINA1/0018/11
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 6	Erarbeitung einer technischen und finanziellen Variante, um die Zuschauerfreifläche vor der Bühne im Schlosspark zu überdachen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD	V/STR/STR/0637/11
Ö 7	Information zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge	V/STR/65/0632/11
Ö 8	Ausführungen durch das RPA zur Anfrage - Wie ist die Terminkette zur weiteren Behandlung der vom Rechnungsprüfungsamt erfolgten Prüfung der Jahresrechnung 2010?
Ö 9	mündliche Ausführungen von Frau Lippert zum "Bericht über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2011 der Stadt Zeitz, vorbehaltlich des bis 31.10.2011 bei der Stadt eingehenden Schreibens der KAB"
Ö 10	Ausführungen zur Anfrage - Ist gesichert, dass während der vorläufigen Haushaltsführung die Stadt Zeitz nur Verträge gemäß § 161 GO LSA und Gemeindehaushaltsverordnung vom 22.12.2010 abschließt?
Ö 11	Ausführungen zur Anfrage - Die Zwischenabrechnung der Finanzplanung des Vereins "Auf Messer Schneide" sollte vorgelegt werden, wann wird das nachgeholt?
Ö 12	Ausführungen zur Anfrage - Wie ist der Stand zur Finanzplanung und zur Durchführungsplanung für die Landesausstellung 2014.
Ö 13	Bericht des Betriebsleiters Abwasser Stadt Zeitz Herr Schirmer zum Verlustausgleich Jahresabschluss 2008
Ö 14	Bericht Herr Schirmer zur Berechtigung Erhebung Herstellungsbeitrages (II Altanschlüsse)
Ö 15	Ausführungen Herr Schirmer - Wie ist die weitere Verfahrensweise zum Top 21 der Sitzung des Stadtrates vom 13.10.2011 (Nachkalkulation der Abwassergebühren, Probeabstimmung)
Ö 16	Ausführungen zur Anfrage - wie bereits im Ortschaftsrat Theißen am 29.09.2011 bekanntgegeben, sind im Jahr 2010 Verluste im sechsstelligen Betrag aufgetreten - Ist dies zutreffend?
Ö 17	Ausführungen zur Anfrage - Ist es zutreffend, das die KAB die Zustimmung erteilt hat, zu Investitionsmaßnahmen des EB Abwasserbeseitigung? Wenn ja, welche Maßnahmen sind das und in welcher Höhe?
Ö 18	Allgemeine Anfragen
N 19	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 20	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 20.09.2011
N 21	Bericht Herr Schirmer zur Prüfung des LRH zu Personal des Eigenbetriebes
N 22	Allgemeine Anfragen
N 23	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Infovorlage Straßenreinigung Bau_ und Hauptaus (67 KB)