Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 13.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:15
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2012		HAU1/0031/12
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 5.1	Information zum Winterdienst (Herr Gast, Betriebsleiter SSBZ GmbH)
Ö 6	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz		V/STR/40/0847/12
Ö 7	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung für den Bereich Kaltefeld / Bauplatz / Richard-Leißling-Straße ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0853/12
Ö 8	Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für Zeitz ausgearbeitet von.: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/0864/12
Ö 9	Machbarkeitsstudie zur Einordnung einer Einrichtung der öffentlichen Infrastruktur zum Bauleitverfahren im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10/2 (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI		V/STR/STR/0844/12
Ö 10	Kaufhaus Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT		V/STR/STR/0856/12
Ö 11	Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT		V/STR/STR/0855/12
Ö 12	Erhalt der Grundschule am Standort Gustav-Mahler-Straße 14 in Zeitz (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktionen B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, Die Linke, ZfZ, SPD, FWZ/FFW/BIT		V/STR/STR/0843/12
Ö 13	Mietförderung von Handelsbetrieben in der Zeitzer Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT		V/STR/STR/0857/12
Ö 14	Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI		V/STR/STR/0869/12
Ö 15	Veränderung zum Beschluss Umbau Altmarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/STR/0862/12
Ö 16	4 Eichen im Bereich Kalktor ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/STR/0887/12
Ö 17	Erarbeitung eines Straßengeneralreparaturplanes für die Stadt Zeitz		V/STR/STR/0837/12
Ö 18	Gestaltung Dr. Flörsheim-Allee ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/STR/0861/12
Ö 19	Brühl - Erhalt des ältesten Siedlungsgebietes von Zeitz - (mit Stellungnahme der Verwaltung) ausgearbeitet von Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/STR/0870/12
Ö 20	Allgemeine Anfragen
N 21	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 22	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2012
N 23	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	V/STR/63/0896/12
N 24	Allgemeine Anfragen
N 25	Schließung der Sitzung