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Tagesordnung - 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	42. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 07.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

DOC191113-19112013085624

Präsentation SR 2013-11-07

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013		STR/0006/13
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/1021/13
Ö 10	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 Ortsumgehung Nonnewitz		V/STR/65/1058/13
Ö 11	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 68 "Erweiterung Tierheim" an der Tröglitzer Straße in Zeitz		V/STR/65/1065/13
Ö 12	Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 69 "Kloster Posa" in Zeitz		V/STR/65/1068/13
Ö 13	Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtsanierung		V/STR/65/1020/13
Ö 14	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehemaligen Kohlelagerplatz in Zeitz-Zangenberg		V/STR/65/1012/13
Ö 15	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 20 - Bornpromenade - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung		V/STR/65/1028/13
Ö 16	Abstufung der Landesstraße L 197		V/STR/65/1073/13
Ö 17	Ausbau des Ahornweges in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/1036/13
Ö 18	Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Abbruch der Freiligrathstraße 51		V/STR/65/1081/13
Ö 19	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme Stadtsanierung(SAN),Städtebaulicher Denkmalschutz(STD) und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017, Stand 10.10.2013		V/STR/63/1083/13
Ö 20	Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement"		V/STR/OB/1076/13
Ö 21	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 und der Entlastung des Oberbürgermeisters		V/STR/14/1072/13
Ö 22	Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden		V/STR/65/1092/13
Ö 23	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/1026/13
Ö 24	Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)		V/STR/40/1027/13
Ö 25	Vereinbarung zur Gebietsänderung		V/STR/32/1071/13
Ö 26	Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro		V/STR/20/1079/13
Ö 27	Mandatsverzicht von Stadträtin Jutta Spindler		V/STR/10/1091/13
Ö 28	Allgemeine Anfragen
N 29	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 30	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013
N 31	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 32	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 33	Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013	V/STR/32/1075/13
N 34	Pächter für den Ratskeller in Zeitz	V/STR/STR/1064/13
N 35	Allgemeine Anfragen
N 36	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	DOC191113-19112013085624 (119 KB)
	2	Präsentation SR 2013-11-07 (18125 KB)

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