Tagesordnung - 48. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	48. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Mi, 06.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in das Stifterverzeichnis im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018		STR/0048/18
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Berufung Ortswehrleiter		VI/STR/32/0893/19
Ö 11	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KVG LSA		VI/STR/40/0892/19
Ö 12	Übertragung von Kassengeschäften an Dritte in Kultureinrichtungen		VI/STR/40/0887/19
Ö 13	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Suxdorf" im Ortsteil Würchwitz		VI/STR/65/0876/18
Ö 14	Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019		VI/STR/65/0883/18
Ö 15	Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung / Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2019		VI/STR/65/0884/18
Ö 16	Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 Industriegebiet Zeitzer Guss		VI/STR/65/0885/18
Ö 17	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung		VI/STR/75/0894/19
Ö 18	Berufung eines stellvertretenden Stadtwahlleiters		VI/STR/10/0900/19
Ö 19	Informationen und Sachstand zum Antrag der Stadträte/innen zum Thema Sekundarschulen der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0888/19
Ö 20	Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.		VI/STR/STR/0872/18
Ö 21	Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.		VI/STR/10/0867/18
Ö 22	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 23	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 24	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2018
N 25	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 26	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 27	Personalangelegenheit	VI/STR/10/0897/19
N 28	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 29	Schließung der Sitzung