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Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:10 - 20:55
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Gesamtdruckexemplar 2020

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019	STR/0002/19
Ö 5	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019	STR/0005/19
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2020
Ö 10	Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen	VII/STR/20/0084/19
Ö 11	Benennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates	VII/STR/OB/0081/19
Ö 12	4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014	VII/STR/65/0028/19
Ö 13	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)	VII/STR/20/0029/19
Ö 14	Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz	VII/STR/75/0067/19
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz	VII/STR/75/0068/19
Ö 16	Zuordnung Beirat für Hochwasser	VII/STR/BM/0062/19
Ö 17	Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz	VII/STR/OB/0046/19
Ö 18	Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz	VII/STR/OB/0048/19
Ö 19	Bericht über den Sonderprüfauftrag "Baumaßnahme Johannisteich"	VII/STR/14/0076/19
Ö 20	Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz	VII/STR/32/0064/19
Ö 21	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch Eigenheimbau Feldstraße im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz	VII/STR/65/0050/19
Ö 22	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch Eigenheimbau an der L 191 im Ortsteil Pirkau von Zeitz	VII/STR/65/0060/19
Ö 23	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch Eigenheimbau Cranachweg in Zeitz	VII/STR/65/0078/19
Ö 24	Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -	VII/STR/65/0052/19
Ö 25	Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd	VII/STR/65/0033/19
Ö 26	Sachstand Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz	VII/STR/63/0085/19
Ö 27	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.11.2019 - Erstellung Markenpositionierung / Corporate Design für die Stadt Zeitz	VII/STR/OB/0086/19
Ö 28	Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT	VII/STR/STR/0055/19
Ö 29	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 30	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 31	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019
N 32	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 33	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 34	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 35	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 36	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Gesamtdruckexemplar 2020 (13790 KB)

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