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Tagesordnung - 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019     STR/0012/19  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019  
STR/0003/19  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0101/19  
Ö 10  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2026  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0102/19  
Ö 11  
Vorgriff auf Stellenplan 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0152/20  
Ö 12  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu überplanmäßigen Personalaufwendungen  
Enthält Anlagen
VII/STR/10/0147/20  
Ö 13  
Verkaufsoffene Sonntage 2020  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0082/19  
Ö 14  
Parkordnung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0118/19  
Ö 15  
Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0119/19  
Ö 16  
Antrag des Kreativitätszentrums Zeitz e. V. auf Erhöhung der Zuwendungen für Personalkosten  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0120/19  
Ö 17  
2. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0122/19  
Ö 18  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz/Schießgrabenstraße 1. BA  
VII/STR/65/0098/19  
Ö 19  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - Schützenplatz 2. BA  
VII/STR/65/0099/19  
Ö 20  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Hauptstraße Nonnewitz incl. Kurze Straße  
VII/STR/65/0100/19  
Ö 21  
Aufhebung der haushaltswirschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Gutenbergstraße  
VII/STR/65/0103/19  
Ö 22  
Aufhebung der haushaltswirtschaflichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen - investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Franz-Schubert-Straße  
VII/STR/65/0105/19  
Ö 23  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Richard-Wagner-Straße  
VII/STR/65/0106/19  
Ö 24  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Senefelder Straße  
VII/STR/65/0107/19  
Ö 25  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße  
VII/STR/65/0108/19  
Ö 26  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser obere Liebknechtstraße 1. BA  
VII/STR/65/0109/19  
Ö 27  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser grundhafter Ausbau Neue Straße/Nordstraße  
VII/STR/65/0110/19  
Ö 28  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz  
VII/STR/65/0111/19  
Ö 29  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Stadtumbau Ost – Schützenstraße Zeitz 1. BA  
VII/STR/65/0112/19  
Ö 30  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Sandberg OT Theißen  
VII/STR/65/0113/19  
Ö 31  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Gemeinschaftsbaumaßnahme EB Abwasser Liebknechtstraße, 2. BA  
VII/STR/65/0114/19  
Ö 32  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Paul-Wegmann-Straße in Zeitz  
VII/STR/65/0115/19  
Ö 33  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Kreisel Donaliesstraße in Zeitz  
VII/STR/65/0116/19  
Ö 34  
Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – Ersatz Straßenbeleuchtung  
VII/STR/65/0117/19  
Ö 35  
Investitionsmaßnahme Zeitz-Schützenplatz, 1. Bauabschnitt (Schießgrabenstraße), Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0134/20  
Ö 36  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenplatz, 2. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0135/20  
Ö 37  
Investitionsmaßnahme Nonnewitz - Hauptstraße, Erneuerung Regenwasserkanal  
VII/STR/75/0136/20  
Ö 38  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Musikerviertel, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0137/20  
Ö 39  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Liebknechtstraße, 1. Bauabschnitt, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0138/20  
Ö 40  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Neue Straße / Nordstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0139/20  
Ö 41  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Feldstraße, Errichtung Trennsystem  
VII/STR/75/0140/20  
Ö 42  
Investitionsmaßnahme Zeitz - Schützenstraße, Umbau Schachtgerinne  
VII/STR/75/0141/20  
Ö 43  
Investitionsmaßnahme Theißen - Ertüchtigung Sandberg  
VII/STR/75/0142/20  
Ö 44  
Beitritt zum Verein "Partnerschaftskomitee Zeitz e.V." Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0133/20  
Ö 45  
Antrag zur Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ  
VII/STR/STR/0132/20  
Ö 46  
Prüfung zum Erwerb von Geschäftsanteilen der Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH & CoKG Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0146/20  
Ö 47  
Prüfung der Einführung verkehrsberuhigter Bereiche in der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0128/20  
Ö 48  
Antrag zur Prüfung auf Gebührenbefreiung für Sondernutzungen einer Fläche von bis zu 1 m² Antrag: Fraktion Zeitz21  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0131/20  
Ö 49  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 50     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 51     Abstimmung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019    
N 52     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 53     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 54  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 55  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 56  
Schließung der Sitzung