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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 11.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.08.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personal- und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen  
IV/STR/10/1431/08  
Ö 5  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 "Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78"  
IV/STR/61/1391/08  
Ö 6  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
IV/STR/20/1475/08  
Ö 7  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz  
IV/STR/14/1400/08  
Ö 8  
Aufhebung Beschluss Nr.: IV/STR/STR/0665/3101/07 vom 31.01.2007 zum Sonderprüfauftrag Geußnitzer Straße (Beitragserhebung)  
IV/STR/14/1447/08  
Ö 9  
Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn  
IV/STR/32/1432/08  
Ö 10  
Verkauf der Toilettenanlage  
IV/STR/32/1429/08  
Ö 11  
Erarbeitung einer Vorlage durch die Verwaltung - Alkoholverbot auf bestimmten Straßen und Plätzen in der Stadt Zeitz  
IV/STR/32/1418/08  
Ö 12  
Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008  
IV/STR/61/1423/08  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III"  
IV/STR/61/1396/08  
Ö 14  
Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21  
IV/STR/61/1433/08  
Ö 15  
2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse vom 16.12.2004  
IV/STR/10/1479/08  
Ö 16  
Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur  
IV/STR/40/1389/08  
Ö 17  
Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger  
IV/STR/40/1420/08  
Ö 18  
Durchführung einer Feierstunde anlässlich des 80. Geburtstages von Pfarrer Oskar Brüsewitz im Rathaus Zeitz im Jahr 2009  
IV/STR/40/1428/08  
Ö 19  
Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost  
IV/STR/40/1408/08  
Ö 20  
Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" - Vorschläge  
IV/STR/40/1473/08  
Ö 21  
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information  
IV/STR/80/1464/08  
Ö 22  
Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt  
IV/STR/80/1457/08  
Ö 23  
Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Dom- und Residenzstadt"
IV/STR/80/1459/08  
Ö 24  
Weihnachtsmarkt 2008  
IV/STR/10/1425/08  
Ö 25  
Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz
IV/STR/10/1449/08  
Ö 26  
Allgemeine Anfragen      
N 27     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 28     Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler   IV/STR/80/1354/08  
N 29     Flächentausch am Lindenplatz   IV/STR/80/1298/08  
N 30     Ankauf des Flurstückes 57 der Flur 24 - Hainichener Dorfstraße   IV/STR/80/1374/08  
N 31     Verkauf von 2 Flächen an der Gartenanlage Gleinaer Straße in Zeitz   IV/STR/80/1435/08  
N 32     Verkauf einer Teilfläche an der K.-Kollwitz-Siedlung in Zeitz   IV/STR/80/1458/08  
N 33     Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer   IV/STR/80/1454/08  
N 34     Änderungsvertrag für Kloster Posa   IV/STR/80/1463/08  
N 35     Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31   IV/STR/80/1460/08  
N 36     Vermietung Ratskeller   IV/STR/10/1480/08  
N 37     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung von Stützmauern und Einfriedungen, Messerschmiedestraße 17 in 06712 Zeitz - hier: Erd-, Beton-, und Maurerarbeiten   IV/STR/63/1419/08  
N 38     Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur - hier: Maurer- und Putzarbeiten   IV/STR/63/1415/08  
N 39     Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 2. und 4. BA: Kreuzgang Innenhof / Ostklausur Westseite / Fenster - hier: Tischlerarbeiten   IV/STR/63/1409/08  
N 40     Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadeninstandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 1. BA: Süd- und Westklausur außen; 4. BA: Ostklausur, - Fenster Isolierglas - hier: Tischlerarbeiten   IV/STR/63/1404/08  
N 41     Vergabe von Bauleistungen - Franziskanerkloster Zeitz, Steinsgraben 15 in 06712 Zeitz, Fassadenintandsetzung des Klausur- und Schulgebäudes, 4. BA: Ostklausur / Ostseite, - hier: Tischlerarbeiten Fenster   IV/STR/63/1416/08  
N 42     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 17: Sportboden - hier: Flächenelastischer Sportbodenbau   IV/STR/63/1413/08  
N 43     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 10: Trockenbau - hier: Trockenbauarbeiten   IV/STR/63/1412/08  
N 44     Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Reinigungs- und Kassenkraft in den Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz   IV/STR/OB/1478/08  
N 45     Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2009   IV/STR/OB/1466/08  
N 46     Allgemeine Anfragen    
Ö 47  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 48  
Schließung der Sitzung