Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung im Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg  

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/61/0996/2401/08:

Der Stadtrat beschließt:

-  Das Vorwort der Vorlage wird beachtet.

-  Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.

-  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

-  Aufgrund des § 34 (4) BauGB, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004 BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1G des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) wird die Ergänzungssatzung Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg, bestehend aus der Zeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen.

-  Die Begründung zur Ergänzungssatzung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

-  Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.

-  Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:    34  

Ja-Stimmen:     34  

Nein-Stimmen:      0  

Stimmenthaltungen:      0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0