Auszug - Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 bis 2012  

Herr Dr. Altmann (Vorsitzender der CDU-Fraktion):

Folgende Antragstellung:

Abstimmung auch hier im Stadtrat über den im Sonderhaupt- und Finanzausschuss beschlossenen Ergänzungsantrag:

Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird jährlich fortgeschrieben.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Seine Fraktion wird der Vorlage zustimmen und gibt folgende Schwerpunkte und Ziele der Fraktion WIR – Unabhängige zu Protokoll:

-          Ein Verkehrsplanungskonzept muss in das Haushaltskonsolidierungskonzept einfließen,

-          Aktivitäten sind zu entwickeln und die Bürger sind einzubeziehen.

-          Beachtung der Zeitzer Schwimmhalle – Verbrauch einer Schwimmhalle und notwendiger Neubau –

-          Wirtschaft und Tourismus

Nach Beendigung der Diskussion lässt Herr Sträßner zunächst über den Beschlussergänzungsantrag abstimmen:

Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird jährlich fortgeschrieben.

Ja-Stimmen:     32          Nein-Stimmen:     0          Enthaltungen:     2

Abstimmung über den vorliegenden Beschluss einschließlich Beschlussergänzung:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/20/1118/2401/08:

Der Stadtrat beschließt das überarbeitete Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 – 2012, zuletzt geändert durch die Fortschreitung vom 27. 09. 2007.

Das Haushaltskonsolidierungskonzept wird jährlich fortgeschrieben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      34  

Ja-Stimmen:       31  

Nein-Stimmen:        0   

Stimmenthaltungen:        3  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0