Auszug - Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07
| 31. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | Beschluss: | IV/STR/30/1121/08 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 24.01.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:45 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/30/1121/08 Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Rechtsamt | |||||||
| Federführend: | Bereich Rechtsangelegenheiten | |||||||
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Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion):
Folgende Antragstellung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH die Abberufung des Aufsichtsratsmitgliedes Herrn Peter Zimmermann zu beantragen und die Berufung von Herrn Mario Gierl vorzuschlagen.
Die Begründung dazu ist das Ausscheiden von Herrn Zimmermann aus der vorschlagsberechtigten SPD-Fraktion.
Herr Sträßner lässt zunächst über die vorliegende Beschlussvorlage zur Aufhebung des bestehenden Beschlusses-Nr. IV/STR/STR0987/1810/07 abstimmen und anschließend über den o.g. Beschlussantrag von Herrn Seidelt.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/30/1121/2401/08:
Der Stadtrat beschließt,
der Beschluss des Stadtrates vom 18.10.2007, Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0987/1810/07
„Der Stadtrat Zeitz beschließt, Herr Peter Zimmermann wird auf Vorschlag der SPD-Fraktion als Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH abberufen.“
wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3 (namentlich Herr Gierl)
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss
Beschluss-Nr. IV/STR/30/1121.1/2401/08:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH die Abberufung des Aufsichtsratsmitgliedes Herrn Peter Zimmermann zu beantragen und die Berufung von
Herrn Mario Gierl vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 22
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 9 (namentlich Herr Gierl)
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 34
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3 (namentlich Herr Gierl)
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0