Auszug - TOP 7 - Allgemeine Anfragen -  

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer für Zeitz):

Frage zur Verantwortlichkeit der Internetgestaltung und Frage zur Verbesserung der Internetgestaltung der Stadt Zeitz?

-          Darstellung keiner Vereine,

-          Oberbürgermeisterkandidaten sind nicht zu finden,

-          allgemeine Dinge fehlen,

-          Aktualität fehlt,

Weiterhin sind bei der Gestaltung der Ausschussbesetzung die Mitglieder mit beratender Stimme vor den sachkundigen Einwohnern einzuordnen.

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister verdeutlicht, dass die einzelnen Ämter aufgefordert sind, die Internetgestaltung zu verbessern und es wird daran gearbeitet.

Frau Eschner (SPD-Fraktion):

Zur gleichen Thematik Internetgestaltung:

Frau Eschner unterbreitet den Vorschlag, die hier in diesem Raum oder in Ausschusssitzungen gemachten Vorschläge zur Internetgestaltung sollten von der Verwaltung aufgegriffen und umgesetzt werden

So erinnert Frau Eschner z.B. daran, dass hier im Stadtrat auch schon angesprochen wurde, dass auf der Startseite unsere WBG an erste Stelle zu setzen ist und dann die anderen Wohnungsgenossenschaften.

Die angesprochene Frage von Herrn Hedrich zur Aktualität unterstreicht Frau Eschner.

Die erste Seite muss das Aushängeschild unserer Stadt sein.

-          Darstellung über MUT fehlt,

-          keine Hinweis zum Unterirdischen Zeitz u.a.,

Diese Vorschläge sollten schnellstens aufgegriffen und umgesetzt werden.

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):

1.      Frage:

Ist der Erhalt des Krankenhausstandortes Zeitz gefährdet?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister geht nicht davon aus. Aus dem Bereich des Kreises gibt es auch keine Signale, dass über den Standort Krankenhaus Zeitz diskutiert wird.

Frau Rossner-Sauerbier:

2.      Frage:

Ist es sinnvoll eine Willensbekundung zum Erhalt  des Sitzes der Sparkasse in Zeitz zu machen? Wie sehen Sie das, dass man uns womöglich den Sparkassensitz auch noch weg nimmt?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Es gibt eigentlich das klare Bekenntnis der Kreisverwaltung auch von dem Landrat, dass er diese Dinge nicht zur Disposition stellen will. Es ist aber nicht auszuschließen, dass, auf welcher Ebene auch immer, aus Weißenfels dieses noch einmal diskutiert wird. Insofern denkt der Oberbürgermeister, kann es nicht schaden sich so zu verhalten. Auf der anderen Seite aber, man soll mit so einem Manifestieren auch nicht bekunden, dass man akzeptieren könnte, dass an anderer Stelle darüber diskutiert wird.

Der Oberbürgermeister würde das nicht so transportieren, dass jemand darüber eine Lücke sieht, um dann eine Argumentation zu führen, uns den Sitz der Kreissparkasse streitig zu machen.

Herr Strauch (Die Linke.Fraktion):

Frage zum Krieger-Denkmal in Zangenberg/Nonnewitz:

An diesem Denkmal befindet sich eine Plakette „Unseren Helden“

Was könnte die Stadt für Schritte zur Abänderung unternehmen?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Dem Oberbürgermeister ist dies bekannt. Die Recherche ergab, es befindet sich in der Nonnewitzer Flur und gehört nicht zu Zeitz, so dass es an anderer Stelle noch einmal angesprochen werden kann.

Veränderung der Anwesenheit:

Die Sitzung verlassen: Herr Heller, Frau Eschner, Herr Dr. Altmann, Herr Buzalski, Herr Holluba, Herr Seidelt, Frau Seidelt, Herr Dr. Mehnert, Herr Heisig, Herr Binder, Herr Büttner und Frau Schneider, ab 20.20 Uhr sind 19 Mitglieder anwesend.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):

1.      Frage zu einem Presseartikel im Super Sonntag am 06. 01. 2008, wo behauptet wird, dass die Stadt den Investor eines Gebäudes finanziell hat hängen lassen. Wird dies von der Verwaltung bestätigt?

2.      Frage in die gleiche Richtung, wo praktisch für die angrenzenden Gebiete, u.a. auch das Cafe Weize, schon 2005  ein tragfähiges Konzept der Verwaltung vorgeschlagen wurde und nicht reagiert wurde. Nach Durchsicht der Stadtratsbeschlüsse stellt sich eine andere Sachlage dar. Frage nach der Sachlage?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Im Bauausschuss gab es die Vorstellung eines Konzeptes von Herrn Matz und fand dort auch mehrheitlich Akzeptanz und wurde auch mehrheitlich im Stadtrat beschlossen. Der Stadtrat hat auch dafür gesorgt, das in dem Maßnahmekostenplan für das Jahr 2005 300 000,00 € einfach für die Sanierung dieser Immobilie eingestellt wurde. Wir haben uns auch bemüht, haben auch entsprechende Kontakte mit dem Landesverwaltungsamt aufgenommen, sind dann auch auf den Investor zugegangen, um das Konzept zu erhalten. Denn alleine eine verbale Vorstellung ist für die Stadtverwaltung keine Grundlage, auf der ein Fördermittelantrag bearbeitet werden kann. Der Investor ist dieser Aufforderung nicht gefolgt. Er hat sich also nicht mit einem Antrag, der als Förderantrag belastbar gelten kann, an die Stadtverwaltung gewandt. Deshalb konnten wir auch gar nicht diese 300 000,00 €, im Haushalt eingestellt, als ersten Haushaltsansatz für 1 Jahr zum abfließen bringen. Und dann kommt noch hinzu: Er konnte auch gar nicht den Antrag stellen, weil er nicht Eigentümer war und auch noch nicht Eigentümer ist. Das ist auch eine ganz entscheidende Voraussetzung.

Zur 1. Frage:

Die Ausreichung der Mittel am Seckend. Palais ist immer dann nicht zustande gekommen, weil die Nachweisführung des Investors zu den beantragten Mitteln schleppend geschah und auch das konnte erst dann geschehen, nach dem die entsprechenden Anträge und Rechnungen fundiert vorlagen.

Weiter verdeutlicht der Oberbürgermeister,  wenn man mit derartigen Anwürfen in die Öffentlichkeit geht, sollte man sich vorher noch einmal mit der Sachlage vertraut machen.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Nachfrage:

Wann erfolgt die Reinigung des angesprochenen Fensters im Bereich des Schlosscafes?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister wird mit der Feuerwehr Kontakt aufnehmen, um die Säuberung vorzunehmen zu lassen.

Herr Prüfe (Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):

Ist der Verwaltung bekannt, dass die Burganlandbahn nicht mehr auf direktem Weg nach Naumburg fährt? Dies geschieht jetzt über Weißenfels, so dass sich die Fahrzeit um 1 Stunde verlängert. Die Gültigkeit der Fahrkarte beträgt aber nur 3 Stunden. Es entsteht ein erheblicher zusätzlicher finanzieller Aufwand für die Bürgerinnen und Bürger.

Kann die Stadt hier etwas unternehmen?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Dem Oberbürgermeister ist das so nicht bekannt. Hilfreich wäre hier auch, wenn wir uns auch als Stadtrat dazu bekennen und den Oberbürgermeister beauftragen mit der Burgenlandbahn Kontakt aufzunehmen, um nach den Gründen zu fragen und die Forderung aufzumachen, dass diese Verbindung Zeitz Naumburg bestehen bleiben soll.

Herr Brunn (Fraktion Die Linke.):

Frage bezüglich der Baustelle Schützenplatz Piano-Union:

Was ist mit diesem Investor? Was ist mit dem Bauvorhaben?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Wir befinden uns immer noch im Planungsverfahren. Das wird so kurzfristig wie möglich auch umgesetzt. Nach optimalem Verlauf kann in der zweiten Jahreshälfte mit einem Baubeginn gerechnet werden. Dazu bedarf es auch noch der entsprechenden Beschlüsse im Stadtrat. Wir befinden uns noch im Aufstellungsverfahren.

Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.):

Was gibt es für einen neuen Terminplan  für Pfad des Gedenkens?

Antwort: Frau Langenberg (Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Kulturamt):

Zur Einreichung von Fördermitteln war die Gründung eines Vereins erforderlich. Das Eintragungsverfahren ist abgeschlossen. Der entsprechende Antrag ist gestellt.  Wenn die Gelder zur Verfügung stehen, ca. Ende März/Anfang April 2008, kann die Umsetzung erfolgen.

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer für Zeitz):

Vor der Fragestellung erinnert Herr Hedrich, die Umwandlung des Seckend. Palais in ein Lehrlingswohnheim hat sich bewährt.

Frage:

Warum bringt man jetzt solche unschönen Diskussionen?

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

Die Grundvoraussetzung, damit der Investor Matz überhaupt tätig werden kann, er muss Eigentümer werden. Dazu muss ein Konzept vorgelegt werden. Diese Voraussetzungen lagen damals vor. Sie liegen heute für die Immobilie Nicolaiplatz 9 nicht vor.

Herr Moser (Fraktion WIR -. Unabhängige):

1. Frage an Herrn Schirmer:

Zum Beschluss des Eulengrabens: Besteht die Möglichkeit Einsicht in das Gutachten zu bekommen?

Die Problematik wird im Betriebsausschuss erörtert.

Weitere Fragen:

„Herr Oberbürgermeister, trifft es zu, dass Herr Dr. Altmann zusammen mit Herrn Neumann in Einrichtungen der Stiftung Seniorenhilfe Wahlwerbung gemacht hat? Wenn das zutrifft, bekommen die anderen Kandidaten auch die Möglichkeit? Wenn dem so ist, sind vielleicht in Gegenwart des Kandidaten Wahlhandlungen vorgenommen worden? Das würde möglicherweise die Gültigkeit der ganzen Wahl beeinträchtigen. Das könnte angefochten werden, wenn ein Kandidat bei der Stimmabgabe selbst zugegen ist in dem gleichen Raum. Das ist unzulässig.“

Antwort: Herr Kmietczyk (Oberbürgermeister):

„Das Letzte denke ich, wird nicht geschehen, kann ich mir nicht vorstellen. Zur ersten Frage: Ich kann es nicht bezeugen, ich kann nicht ja dazu sagen.“

Herr Moser:

Nachfrage:

„Wenn es denn stimmt, würden Sie dafür eintreten, dass die anderen Kandidaten die Möglichkeit auch erhalten würden?

Antwort Herr Kmietczyk:

„Ich würde die Möglichkeit für mich nicht in Anspruch nehmen wollen.“

Herr Sträßner übergibt die Sitzungsführung an Frau Kirsten, da er selbst eine Frage stellt.

Herr Sträßner (Vorsitzender):

Im letzten Bauausschuss hat Herr Sträßner auf den Zustand der Immobilie ehemals PMP Möbelmarkt hingewiesen.

Wurde zwischenzeitlich etwas unternommen, um eine Sicherung vorzunehmen, so dass die bestehende Gefahr von Unfällen an und in diesem Gebäude minimiert bzw. abgestellt wird?

Antwort:

Frau Scharr, Amtsleiterin Ordnungsamt:

Das Problem ist bekannt. Der Eigentümer der Immobilie wurde wiederholt angeschrieben.

Wir holen uns inzwischen ein Angebot ein und werden in Form einer Ersatzvornahme das Gelände soweit sichern, dass es wieder zu ist.

Herr Sträßner macht auf die akute Unfallgefahr aufmerksam, wo sofort gehandelt werden müsste, d. h. hier müsste z.B. durch die Feuerwehr das Schließen der Türen sofort erfolgen.