Auszug - Allgemeine Anfragen
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 9 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Do, 09.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 19:45 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Schröder wies darauf hin, dass über den aktuellen Stand – Fortschreibung Sicherung leerstehender Gebäude – in Abständen der Ordnungsausschuss zu informieren ist.
? Information erfolgt im nächsten Ausschuss
Herr Schröder möchte zum nächsten Ordnungsausschuss von der Feuerwehr einen kurzen Bericht zum Thema - Zustand des Hydrantennetzes in der Stadt Zeitz - hinsichtlich der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr.
? wird SG 037 weitergeleitet
Herr Engel wies darauf hin, dass in der Parzellenstraße (Hausnummer ihm nicht bekannt) von einer maroden Fassade eines Gebäudes Steine auf den Gehweg fallen.
? wird Amt 63 weitergeleitet
Herr Engel bittet zu prüfen, ob die Möglichkeit zur Aufbringung einer Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich – Wendische Straße / Thomas-Mann-Straße / Schützenstraße / Weberstraße / Parzellenstraße / Neumarktstraße – zur besseren Orientierung des Fahrzeugverkehrs besteht.
? wird Amt 65 weitergeleitet
Herr Engel fragt an, ob bzgl. der Müllablagerung in der Kleinen Wendischen Straße das Ordnungsamt tätig geworden ist.
Frau Scharr informiert, dass noch vor Erscheinen des Presseartikels der Eigentümer angeschrieben und ein Termin zur Beseitigung gesetzt wurde.
Herr Hedrich wies darauf hin, dass die Beleuchtung auf dem Platz der Deutschen Einheit aufgrund der jetzigen Jahreszeit schnellstens repariert werden sollte. Und Möglichkeiten zur Erneuerung der Leuchtkörper zu prüfen sind.
? Frau Scharr nimmt diese Anfrage in die Verwaltung mit.
Herr Strauch sprach folgende Probleme an:
· Erreichbarkeit des Ordnungsamtes an Sonn- und Feiertagen
· Parken in der Fischstraße und Zeitz-Ost
werden verstärkt Kontrollen durchgeführt
· Verbrennen von Gartenabfällen
Frau Scharr wies auf die Zuständigkeit des BLKès hin (bzgl. Änderung
der Verordnung) – Kontrollen führt das Ordnungsamt trotz nicht ihrer
Zuständigkeit bereits durch –
Frau Seidelt weist nochmals auf die Zerstörung der Bänke im Brückenweg hin und auf das vermüllte Umfeld. Sie bittet um Aufstellung eines Papierkorbes.
Frau Scharr informiert dazu, dass der Auftrag für einen Papierkorb bereits erteilt wurde und die Verwaltung den Zustand der Bänke prüft.
aus der Verwaltung:
Frau Scharr teilt mit, dass zur Sicherung des Winterdienstes 2008/2009 die Vorberatungen mit der Straßenmeisterei, dem Burgenlandkreis, dem SSBZ, der Polizei und den Bürgermeistern der Gemeinden angelaufen sind.
Weiterhin gab Frau Scharr bekannt, dass die Stelle Amtsleiter Ordnungsamt ausgeschrieben wurde.