Auszug - Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 22.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | B i t t e b e a c h t e n ! | |||||||
| Ort: | Treffpunkt Eingang Ernst-Thälmann-Stadion, weiter ca. 17.30 Uhr im Gewandhaus, Raum 308, Altmarkt 16, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/1501/08 Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes Programm Stadtsanierung (SAN) im Haushaltsjahr 2008, Stand 24.09.2008 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtplanungsamt SG Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
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Den Ausschussmitgliedern wird die Austauschvorlage „Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008“ ausgeteilt.
Herr Buzalski bittet zu Pos. 12 – Abbruch Freiligrathstr. Flurstücke 26/2; 27/1; 38 und 39
um Information, wer diese Kostenschätzung (155,71 T€) vorgenommen hat und ob diese Mittel reduziert werden können.
Antrag Herr Brunn/Herr Buzalski:
Pkt. 26 - Grundhafter Ausbau Fahrbahn Weberstraße inkl. Planung – ist komplett im Maßnahme-Kosten-Plan zu streichen.
Die Fördermittel sollen vorrangig für private Maßnahmen zur Verfügung stehen.
Die Ertüchtigung der Weberstraße als Umleitungsstrecke soll durch den Landesbetrieb Bau (LBB) erfolgen.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Beschluss einschließlich der Änderung:
Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.10.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen. Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis mit Änderung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0