Auszug - Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz"
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Do, 30.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/65/1487/08 Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Hoch- und Tiefbauamt | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Herr Schwarz stellt folgenden Antrag:
Die Vorlage wird in die Verwaltung zurückverwiesen, mit der Maßgabe eine Vorabsprache hinsichtlich der Sondernutzungssatzung mit den betroffenen Händlern bzw. Interessenvertretern zu führen.
Abstimmung zum Antrag:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 0
Die Vorlage wird entsprechend Antrag in die Verwaltung zurückverwiesen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.