Auszug - Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 30.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/1519/08 Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2008/2009 und 2010, Stand 15.10.2008 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtplanungsamt SG Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
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Herr Dr. Mehnert stellt den Antrag, entsprechend Beschlussfassung im Bauausschuss abzustimmen. Dem Antrag wird zugestimmt.
Änderungen aus dem Bauausschuss:
Pkt. 26 – Grundhafter Ausbau Fahrbahn Weberstraße inkl. Planung – ist komplett im Maßnahme-Kosten-Plan zu streichen.
Die Fördermittel sollen vorrangig für private Maßnahmen zur Verfügung stehen. Die Ertüchtigung der Weberstraße als Umleitungsstrecke soll durch den Landesbetrieb Bau (LBB) erfolgen.
Antrag Herr Hörig:
Einstellung von Mitteln im Maßnahme-Kosten-Plan für die Instandsetzung der Fassade des Rathauses (Farbgebung) – anlässlich des 100-jährigen Bestehens.
Abstimmung zum Antrag:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 2
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.10.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich, Änderungen werden dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Vor der Beschlussfassung erfolgt eine 5-minütige Pause.
Abstimmungsergebnis mit Änderung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0