Herr Richter informiert, dass die Vorbereitungen zur Erarbeitung einer Konzeption Schlosspark Moritzburg laufen. Herr Rössler wird dazu konkret zur Stadtratssitzung am 09.03.2006 berichten.

Herr Dr. Altmann kritisiert den Oberbürgermeister an der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses.

Er bemängelt, dass man in Sachen Betreiberform für die Nachnutzung der Landesgartenschau nicht voran kommt, obwohl die CDU-Fraktion und auch die PDS-Fraktion Vorschläge zur Strukturierung einer gGmbH gemacht haben. Der Oberbürgermeister hat die vom Stadtrat beschlossene Variantenprüfung durch ein unabhängiges Büro noch nicht beauftragt.

Es gibt folgenden Antrag:

Der Vorsitzende des Stadtrates wird ermächtigt alle Schritte einzuleiten, damit die Analyse gemäss GO § 117 / § 123 beauftragt werden kann. Die hierzu vom Stadtrat gefassten  Beschlüsse sind umzusetzen.

Abstimmung über Antrag:   7  -  0  -  0