Auszug - Haushaltsplanung 2006, Budget 610
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Do, 02.03.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:15 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Es gibt folgenden Antrag:
Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Bauausschusses vom 11.01.2006 an und stimmt einzeln über die Änderungen ab.
Abstimmung über Antrag: 6 - 1 - 0
Beschluss:
Der Hauptausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf im Budget 610 einschließlich der Änderungsliste und dem Maßnahmekostenplan, Stand 20.12.2005, für die Haushaltsplanung 2006 unter Beachtung nachfolgender Änderungen zu.
Haushaltsplan
- Maßnahme Geußnitzer Straße 29, 31, 33 35 im Rahmen „Stadtumbau Ost“ wieder in den
Haushalt einzustelle.
Abstimmung: 7 - 0 - 0
- Maßnahme Erneuerung Fenster Schwimmhalle im Rahmen „Stadtumbau Ost wieder
in den Haushalt einzustellen.
Abstimmung: 7 - 0 - 0
- Maßnahme Weg zum Rittergut im Rahmen Dorferneuerung Zangenberg wieder in den
Haushalt einzustellen
Abstimmung: 7 - 0 - 0
Maßnahme-Kosten-Plan
- Die für die Aufarbeitung Industriegeschichte Wäscheunion eingestellte Summe wird gestrichen.
Abstimmung: 7 - 0 - 0
- Das Sanierungsträgerhonorar 2006 für den Bereich Sanierungsprogramm ist auf 0 € zu setzen.
Abstimmung: 6 - 1 - 0
- Das Sanierungsträgerhonorar 2006 für den Bereich Städtebaulicher Denkmalschutz ist auf 0 €
zu setzen.
Abstimmung: 6 - 0 - 1
- Die bauliche Umsetzung des „Brühl“ soll komplett im Jahr 2006 erfolgen.
- Die Sicherung des ehemaligen Bunkers hat so zu erfolgen, dass er bei Bedarf
wieder geöffnet werden kann.
Abstimmung: 0 - 6 - 1
- Der überarbeitete Maßnahmekostenplan ist im nächsten Bauausschuss erneut einzureichen.
- Die Verwaltung wird gehalten, die Grundstücke Braustraße 2/3, Rossstraße 2 und Ölmühle
schnellstmöglich zu veräußern.
- Herr Sträßner verliest einen Antrag zur Beschlussfassung, welchen er zur Abstimmung stellt
(siehe Anlage 3 der Vorlage).
Abstimmung: 7 - 0 - 0
Herr Schröder stellt folgenden Antrag:
Bevor man das Sanierungsträgerhonorar auf 0 € setzt, sollte erst auf die kommunalrechtliche Stellungnahme abgewartet werden.
Abstimmung über Antrag: 1 - 6 - 0