Auszug - Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. 38 Sitzung Stadtrat vom 28. 01. 2009 2. 34. Sondersitzung Stadtrat vom 15. 01. 2009 3. 35. Sondersitzung Stadtrat vom 12. 02. 2009 4.36. Sondersitzung Stadtrat vom 19. 02. 2009 5. 37. Sondersitzung Stadtrat vom 27. 02. 2009
| 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 12.03.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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1. Beschlussprotokoll der 38. Sitzung des Stadtrates vom 28. 01. 2009.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 38. Sitzung des Stadtrates Zeitz vom 28. 01. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 29
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Beschlussprotokoll der 34. Sondersitzung des Stadtrates vom 15. 01. 2009.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 34. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz vom
15. 01. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 28
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
3. Beschlussprotokoll der 35. Sondersitzung des Stadtrates vom 12. 02. 2009.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 35. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz vom
12. 02. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 26
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 7
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
4. Beschlussprotokoll der 36. Sondersitzung des Stadtrates vom 19. 02. 2009.
Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne):
Einspruch:
Im Verlauf der Stadtratssitzung am 19. 02. 2009 kam es zu verbalen Entgleisungen des Vorsitzenden des Stadtrates, Herrn Sträßner, während meiner Redebeiträge zu TOP 8, 10 und 11.
Auch Stadtrat Hörig war von derartigen Äußerungen des Vorsitzenden des Stadtrates betroffen. Ich fordere deshalb die Äußerungen des Herrn Sträßner in das Protokoll aufzunehmen. Es handelte sich dabei um Ordnungsrufe mit Wertung, die wesentlich sind und deshalb protokolliert werden müssen, § 56 GO-LSA. Auch widersprechen diese Äußerungen den Bestimmungen aus § 42 Abs. 1 und 3 sowie § 44 Abs. 6 GO-LSA.
Als Anlage gibt Herr Schröder die Kommentierung zu § 56 GO-LSA zu Protokoll.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 36. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz vom
19. 02. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 12
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
5. Beschlussprotokoll der 37. Sondersitzung des Stadtrates vom 27. 02. 2009.
Beschluss:
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 37. Sondersitzung des Stadtrates Zeitz vom
27. 02. 2009.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 26
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 7
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 29
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0