Auszug - Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009
| 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | Beschluss: | IV/STR/61/1666/09 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 12.03.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/1666/09 Förderprogramme Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen ( SAN ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD)- Änderung des Bewilligungsrahmens des Programmjahres 2007 und der Anträge für das Programmjahr 2009 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtplanungsamt SG Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
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Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/61/1666/1203/09:
Der Stadtrat beschließt:
1. | den Antrag auf Förderung im Programmjahr 2009 für das Förderprogramm Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (SAN) vom 10.09.2008 vollständig zurück zu nehmen und keinen Antrag für das Programmjahr 2010 zu stellen. |
2. | bewilligte Mittel im Förderprogramm SAN des Programmjahres 2007 im Haushaltsjahr 2010 in Höhe von insgesamt 153,- T€ (davon Eigenmittel 51,- T€) zurück zu geben. |
3. | den Antrag auf Förderung im Programmjahr 2009 für das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) vom 10.09.2008 ist dem Finanzplan des Haushaltsplanes 2009 anzupassen. Dazu ist die Jahresscheibe 2010 von 200,- T€ (davon Eigenmittel 40,- T€) ins Haushaltsjahr 2011 zu verschieben. |
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 33
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ablehnung.