Auszug - Gründung einer kommunalen Stiftung Vereinsförderung
| 39. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | Beschluss: | IV/STR/STR/1680/09 | |||||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 12.03.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/1680/09 Gründung einer kommunalen Stiftung Vereinsförderung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat SPD-Fraktion | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.) stellt den Antrag:
Folgende Änderung ist vorzunehmen: zu schaffen ist zu streichen und dafür zu prüfen einsetzen.
Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion) ist nicht mit der Änderung einverstanden und entfällt somit.
In der weiteren Diskussion gibt Frau Seidelt zu Protokoll, eine Stiftung kann nur funktionieren, wenn sie erst einmal gegründet ist. Und wenn kein Geld darin ist, stellt sich Frau Seidelt heute hier zur Verfügung, die ersten 100,00 € reinzulegen.
Dem Geschäftsordnungsantrag von Frau Fischer auf Abbruch der Debatte wird mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1680/1203/09:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. 05. 2009 die Voraussetzungen zur Gründung einer kommunalen Stiftung „Vereinsförderung „ zu schaffen.
Entsprechend des Bearbeitungsstandes sind durch die Stadtverwaltung in den Monaten April und Mai 2009 Informations- und Beschlussvorlagen in die Fachausschüsse einzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41
davon anwesend: 36
Ja-Stimmen: 31
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 5
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0