Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Gentsch bittet um eine schriftliche Information über die durchgeführten Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt im 1. Quartal 2011 im nächsten Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss.

Anfragen Herr Hörig:

1.       Wann wird die Luthergasse geöffnet?

2.       Kosten des Altmarkts bei Totalumbau oder Kosten für geringfügigeren Umbau? Bitte an Oberbürgermeister um Prüfung und Gegenüberstellung mit einer Minimalvariante.

3.       Wie positioniert sich die Stadt zum Tiergarten? Lehrpfad für Schulen, seltene Pflanzen – was hängt alles am Friedwald?

4.       Orangerie – Wo sind die Möbel, warum wurden sie von der Stadt nicht gekauft?

5.       Denkmäler am Wendischen Berg – Wann wird was zur Ordnung und Sauberkeit getan?

6.       Wann wird das Stadtentwicklungskonzept auf den richtigen Stand gebracht?

7.       AGENDA 21 – Wann wird das Stadtentwicklungskonzept eingebunden.

8.       Wann erfolgt Ausschilderung Weinroute?

9.       Wildschutzstreifen Kloster Posa – Wann wird er wieder errichtet?

Oberbürgermeister:

Zu 1. Der Beschluss des Stadtrates lautet dahingehend, dass der Umbau der Luthergasse

         für die Eröffnung in die Prioritätenliste der Stadtsanierung an vorderer Stelle

         eingeordnet wurde.

Zu 2. Das Wettbewerbsverfahren läuft.

Zu 3. Gehört auf die Tagesordnung des Bauausschusses.

Zu 4. Die Werthaltigkeit für den Preis der Möbel wurde nicht anerkannt. Dazu gab es eine

         Vorlage.

Zu 5. Dazu kann der Oberbürgermeister keine Aussage treffen.

Zu 6. Der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahr 2010 hat Gültigkeit und befindet sich im

         Verfahren.

Zu 7. Die Inhalte der AGENDA wurden an anderen Stellen mit eingearbeitet.

Zu 8. Im Zusammenhang mit dem touristischen Konzept steht die Ausschilderung mit auf der

         Tagesordnung.

Zu 9. Liegt nicht in der Zuständigkeit der Stadt.

Info Herr Hedrich:

Am 20.05.2011 schließt die BARMER in der Fischstraße ihre Niederlassung

Besteht die Möglichkeit seitens der Stadt Zeitz, Bemühungen anzustreben, um eventuell stundenweise ein Zweigbüro betreiben zu lassen.

Der Oberbürgermeister nimmt dies erst einmal zur Kenntnis.

Herr Bliedtner:

Im 1. Quartal 2011 wurden die Jahresrechnungen 2009 der ehemaligen Gemeinden und der Stadt Zeitz geprüft. Am 12.12.2010 wurden erst wiederholt alle Jahresrechnungen eingereicht. Seit dem werden nur Jahresrechnungen geprüft und diese liegen in der Reihenfolge der einzelnen Ausschüsse vor. Weitere Prüfungen erfolgen derzeit nicht. In den Jahresrechnungen 2010 werden die Prüfungen aus dem Jahr 2010 aufgezeigt. Diese Jahresrechnungen liegen noch nicht vor.

Frau Späte möchte vor der Sommerpause so viele als mögliche Jahresrechnungen 2009 und eventuell die vorläufigen aus 2010 vorgelegt bekommen und bittet um einen Zeitplan.

Oberbürgermeister:

Verweist auf die Probleme bei der Prüfung der Jahresrechnungen 2009 in 2010. Derzeit befinden sich alle Jahresrechnungen 2009 im Verfahren und sollten nach Möglichkeit im Stadtrat am 07.07.2011 mit allen entsprechenden Unterlagen vorliegen. Die Jahresrechnung 2010 sowie der Rechenschaftsbericht wurden von der Verwaltung erstellt und dem Rechnungsprüfungsamt übergeben.

Frage an Herrn Bliedtner: Wieviel Monate sind für die Prüfung vorgesehen?

Herr Bliedtner:

Für die Prüfung gibt es keinen Zeitplan. Der Gesetzgeber und die Rechnungsprüfungsordnung sagen eindeutig aus, dass auf Umfang, Inhalt und Zeit keine Festlegungen vorgeschrieben sind. Die Jahresrechnung hat Vorrang. Die Prüfung der Jahresrechnung 2009 von Zeitz ist so gut wie abgeschlossen und wird derzeit Korrektur gelesen. Das Ergebnis der Prüfung wird so schnell als möglich vorgelegt.

Oberbürgermeister:

Herr Bliedtner hat plausibel erklärt, dass das Rechnungsprüfungsamt versuchen wird, vorrangig die Prüfung durchzuführen, so wie es der Gesetzgeber vorgegeben hat und so schnell als möglich auch vorzulegen.

Die Vorprüfung des Rechnungsprüfungsamtes wird der Oberbürgermeister noch abwarten hinsichtlich der Frage, ob grundsätzliche Dinge erkennbar sind. Wenn nicht, könnte eine Informationsvorlage mit dem vorläufigen Ergebnis in absehbarer Zeit, eventuell noch vor der Sommerpause, vorgelegt werden. Das Ergebnis wäre aber ein ungeprüftes.