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Auszug - Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/40/0517/11 Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Soziales Zeitz
Sachgebiet Bildung, Jugend, Sport
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

 

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.

 

Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:

 

Mehreinnahmen              Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II

                                                                      16,6 T€

Wenigerausgaben                                          Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle

                                                                      Bergsiedlung (Eigenanteil 2011)

                                                                      3,4 T€

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0