Auszug - Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz
gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 05.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:40 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/40/0633/11 Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Museum | |||||||
Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
Frau Späte:
Sollte diese Vorlage eine Mehrheit bekommen, regt Frau Späte an, dass in einem absehbaren Zeitraum geprüft wird, ob die getroffenen Entscheidungen positive Effekte erzielt haben. Sowohl, was die Besucherzahlen betrifft, als auch was das gesamte Konzept betrifft.
Oberbürgermeister:
Eine Evaluierung gehört an dieser Stelle immer dazu.
Herr Hörig:
Die Zahlen bei den Besuchern sind nicht realistisch und sollten noch einmal überprüft werden.
Herr Schröder:
Im Bezug auf die Nutzung von Schloss und Schlosspark wird die Verwaltung zur Ermittlung der Wirtschaftlichkeit und zur Verbesserung der Einnahmesituation beauftragt:
1. Erarbeitung einer Zusammenstellung über alle Mieter und Pächter im Schlosskomplex Moritzburg und im Schlosspark mit Angabe der genutzten Quadratmeterflächen.
2. Zuordnung von Mieten und Pachten zu der unter Punkt 1 zu erstellenden Übersicht.
3. Zuordnung von Betriebskosten, die durch die Mieter und Pächter übernommen werden.
4. Übersicht über Rückstände von Mietern und Pächtern bei Mieten und Betriebskosten.
Die Zusammenstellung zu den Punkten 1 – 4 soll im nächsten Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss am 10.01.2012 als Tagesordnungspunkt behandelt werden.
Oberbürgermeister:
Die Fragen betreffen nicht das Thema dieses Tagesordnungspunktes.
Herr Schröder zieht die Fragestellung zurück und wird sie neu eröffnen bei dem Tagesordnungspunkt Haushaltskonsolidierungskonzept.
Frau Späte:
Kann zukünftig der Nutzer all dieser aufgelisteten Einrichtungen seine Touristcard / Zeitzcard / Hochzeitszimmer oder andere derartige Nutzungen über die Internetseite der Stadt Zeitz buchen?
Oberbürgermeister:
Die Buchung eines Hochzeitstermins / Hochzeitszimmers ist über das Internet nicht möglich, da der Gesetzgeber ganz klar sagt, dass „hochzeitswillige“ Paare persönlich vor dem Standesbeamten zu erscheinen haben und ihren Willen dort zu bekunden und an dieser Stelle einen Hochzeitstermin zu erhalten.
Herr Melzer hält die Bearbeitung von diversen Anfragen oder Buchungen nicht für günstig, da hier wieder Verwaltungspersonal für die Betreuung der Internetseiten benötigt wird.
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Stimmenthaltungen: | 4 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |