Auszug - Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost
gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss | ||||||||
TOP: | Ö 14 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 05.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:40 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/40/0671/11 Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Bildung, Jugend und Sport | |||||||
Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
Antrag Herr Strauch:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungs- und Hauptausschuss möge dem Antrag des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport folgen, der wie folgt lautet:
Änderung des Beschlusstextes:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen.
Herr Schröder:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungs- und Hauptausschuss übernimmt die Änderung des Beschlusstextes aus dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Antrag Herr Schröder:
Seine Fraktion wendet sich in der Gesamtheit gegen die absolute Schließung des Schulstandortes Zeitz-Ost.
Der Fachbereich Technisches Zeitz möge mit genügend Zeit prüfen, ob ein Teil des Schulgebäudes abgebrochen und der übrige Teil der Gebäudesanierung zugeführt werden kann. Es ist zu beachten, dass der Teil mit den bestehenden Versorgungsleitungen nicht beschädigt wird.
Frau Späte:
Ihre Fraktion stimmt der Prüfung eines Teilabrisses zu.
Weiter soll in der Prüfung Bestandteil eine Information haben, inwieweit diese Maßnahmen durch Fördermittelgaben im Sinne von „Soziale Stadt“ geplant werden kann.
Herr Strauch:
1. In diesem Gebäude befindet sich eine Grundschule, gelten da die 2 km bis zum nächsten Austauschort?
2. Ist die Summe der Sanierung in Höhe von 1,1 Mio. Euro geschätzt oder real?
3. Wird neben der Einsparung von Personalkosten (Hausmeister, Schulsachbearbeiter) eine Einsparung der Betriebskosten in Höhe von 95.000 Euro jährlich erreicht?
Hinweis: Eine Einsparung des Hausmeisters ist denkbar uneffizient, da sich im Umfeld des Schulgeländes attraktive Grünanlagen, Kinderspielplätze und die Turnhalle mit Sportplatz befinden. Für die Pflege des Geländes und im allgemeinen ist die Hausmeisterstelle dringend dort zu belassen.
Unter Beachtung der Hinweise wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |