Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Kutschik:

1. Baumaßnahme Tröglitzer Straße

    Wann ist die Fertigstellung der Straße geplant?

Herr Immisch:

Der z.Z. in Bau befindliche Teil bezieht sich ausschließlich auf Kanalbaumaßnahmen des EB Abwasser in der L193. Hier erfolgt nach Fertigstellung der Deckenschluss durch EB Abwasser.

Im Anschluss daran soll das Trennsystem in der Tröglitzer Straße (Gemeindestraße) und der Schützenstraße bis zur Anbindung an die A.-Bebel-Straße geführt werden. In diesem Zusammenhang soll der genannte Bereich straßenseitig grundhaft ausgebaut werden. Hierzu wurde die Maßnahme im Förderprogramm Stadtumbau-Ost angemeldet. Die Finanzierung der Eigenanteile bedarf der Zustimmung der Kommunalaufsicht.

2. Wer bezahlt den Schaden am großen Weihnachtsmann auf dem Weihnachtsmarkt?

    Dieser ist eine Leihgabe und wurde Silvester beschädigt und muss repariert werden.

- Zur Beantwortung an FB Soziales Zeitz

3. Anfrage, ob es möglich ist, am oder im Bürgerbüro ein Postfach für das Finanzamt

    Naumburg einzurichten.

Antwort zu Protokoll:

Post an das Finanzamt ist oftmals fristgebunden. Das bedeutet, dass der Absender mit seiner Erklärung Fristen einhalten will oder muss. Dies ist beim Einwurf in einen Kasten im Rathaus nicht gewährleistet, sondern nur durch Postversand oder Einwurf im (Nacht-) Briefkasten des Finanzamtes selbst. Die Garantie der zeitnahen Weiterleitung mit allen damit zusammenhängenden Folgen kann nicht von der Stadt Zeitz übernommen werden.

Die weitere Möglichkeit der Beförderung hätte in der Abgabe bei einem Mitarbeiter des Finanzamtes gewesen, welcher Sprechstunden im Rathaus macht. Eine solche Sprechstunde hat die Finanzverwaltung aber abgelehnt.

(siehe dazu Anlage Schreiben Finanzminister LSA vom 26.08.2011)

Herr Netscher stellte eine Anfrage zur Baumaßnahme Brühl bzw. die zeitliche Ausdehnung der Baumaßnahme.

Herr Immisch erläuterte, dass ab 17.1.2012 der Kanalbau weitergeführt wird. Der Straßenbau ist schon ausgeschrieben und vergeben und wird vom 10.04. – 11.05.2012 durchgeführt.

Die Mitglieder des Bauausschusses möchten im nächsten Bauausschuss eine Information, warum die gesamte Baumaßnahme im Brühl bis Ende Mai dauert.

Anfrage Herr Buzalski:

Gebäudeabbruch Scharrenstr. 27/28 – Erfolgte dort schon eine Abnahme?

(Oberfläche)

Herr Immisch:

Die Maßnahme ist noch nicht beendet (siehe Tätigkeitsbericht Top 14, SG Hochbau, Pkt.2).

Nach Abschluss der Maßnahme und der Archäologie erfolgt Profilierung des Geländes und

Auftrag von Oberboden sowie Rasenansaat.

Herr Herrmann:

Anfrage zum Neubau Wendische Straße / Durchfahrtsbreite für Feuerwehrfahrzeuge durch Mauer nicht mehr ausreichend.

Die Verwaltung prüft den Sachverhalt.

Herr Buzalski möchte zum nächsten Bauausschuss einen Punkt zur Einlassordnung / Vorschläge Einlass Schlosspark auf die Tagesordnung.