Auszug - Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Geußnitz-Würchwitz" ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 19.01.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/20/0696/12 Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Geußnitz-Würchwitz" ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Finanzen Beteiligungsmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Herr Dr. Kunze, Herr Richter und Herr Schröder nehmen nicht an der Beratungs- und Abstimmungsrunde zum Top 10 teil.
Die Ausschussleitung übernimmt Herr Immisch, der 2008 zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters bestimmt wurde.
Frau Späte richtet einen Appell an die Mitglieder der Aufsichtsgremien der Stadtwerke – mit dem bisherigen Netzkonzessionär (EnviaM) eine Lösung zu finden, um schneller zur Übernahme der Netze in den neuen Konzessionsgebieten der Stadtwerke zu kommen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“). Dieser Vertrag tritt am 01.01.2013 in Kraft und endet am 30.11.2031.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 3 (Herr Dr. Kunze, Herr Richter und Herr Schröder) |