Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch ergänzte seine im vorab versandten Informationen folgendermaßen.

Anfragen aus dem Finanzausschuss am 04.12.2012 zu Nachträgen

Kreisverkehr Kalktor:

Diese belaufen sich auf 174 T€. Bei den angezeigten Nachträgen ist bisher der geringste Teil bestätigt und beauftragt. Der größte Teil bezieht sich auf die Beschilderung der Umleitungsführung und die damit verbundenen baulichen Veränderungen an Einmündungen.

Herr Immisch weist auch darauf hin, dass sich die anerkannten Nachträge, da es sich um eine Gemeinschaftsbaumaßnahme handelt, nur anteilig auf das Auftragsvolumen der Stadt Zeitz auswirken.

Herr Dr. Kunze ergänzt, dass in den Kosten auch die Ertüchtigung der Umleitungsstrecken mit Umbau von Kurvenradien enthalten ist, die der Umsetzung des Verkehrskonzeptes bei der Aufhebung von Einbahnstraßen dient. Diese Mehrkosten sind werthaltig und wurden wegen der Umleitungserfordernisse in die Kostenanerkennung (Förderung) aufgenommen.

zur Maßnahme Altmarkt:

Hier belaufen sich die Nachträge derzeit auf 27 T€, der größte Teil bezieht sich auf die Beschilderung der Umleitungsführung und die damit verbundenen baulichen Veränderungen an Einmündungen.

Herr Dr. Kunze informierte, dass die Instandsetzung der Altenburger Straße und der Kalkstraße angestrebt wird im Zuge der bestehenden Baumaßnahmen.

Gespräche dazu beim Land laufen.

Weiterhin informierte er, dass die Grundsteinlegung des behindertengerechten Personenaufzuges in der Moritzburg am 5.2.2013 um 15.00 Uhr im Beisein des Bauministers Herrn Thomas Webel stattfinden wird.

Herr Immisch gibt einzelne Positionen der Nachträge zum Überblick zu Protokoll:

Kreisverkehr Kalktor:

-   42.000 €                            Kurvenaufweitung Virchowstr./Altenburger Straße

-     9.200 €                            Schranke Braustr.

-   20.500 €                            Markierung und Signalanlage Fischstr.

-   46.000 €                            Kurvenradien A.-Bebel-Str./Gleinaer Str. und Umleitungsbeschilderung

-   18.000 €                            zusätzliche Leistungen wegen Archäologie

-   17.100 €                            Bodenaustausch Mehrmengen

Altmarkt:

-    7.500 €                            zusätzliche Beschilderung Sperrung Fischstr.

-    7.000 €                            Umlegung Umleitungsstrecke Altmarkt

-    3.800 €                            Reparatur Umleitungsstrecke Altmarkt 

weitere Ergänzung Herr Immisch:

Gegen die Abstufung der K 2214 (Kleefeldplatz - Virchowstraße – Schlangenweg – Cl.-Zetkin-Straße – Puschendorfstraße) hat die Stadt Klage erhoben mit aufschiebender Wirkung.

Der Burgenlandkreis ist nach wie vor Baulastträger, bis diese Klage beim Verwaltungsgericht entschieden ist, d.h. er ist für Winterdienst, Straße usw. weiterhin verantwortlich.

Die K 2220 ist bereits abgestuft, aber noch nicht verhandelt.

Ab 01.01.2013 ist die Stadt Baulastträger des Teiles Forststraße – Panzerstraße bis Unterführung B 2n. Der Winterdienst wird dort durch den SSBZ in unserem Auftrag durchgeführt.

Herr Dr. Kunze gab bekannt, dass der neue Eigentümer des Grundstückes „Drei Schwäne“ am Altmarkt ein Gespräch bei ihm hatte. Dieser ist auch daran interessiert, das Grundstück „Schwarzer Bär“ mit in sein Hotelvorhaben zu integrieren, wenn dies machbar ist. Gespräche der Eigentümer sollen bereits stattgefunden haben.

Frau Röhming informierte aus dem Bereich Recht und Ordnung.

Dort wird z.Z. am Parkraumkonzept für die Innenstadt gearbeitet, welches dann im März/April in den Gremien vorgestellt werden soll.

Bezüglich des sog. Verbrennungsverbotes sollte in den einzelnen Fraktionen nochmals diskutiert werden und der Verwaltung die Standpunkte mitgeteilt werden.

Herr Prudlik berichtete, dass am Freitag die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr im Capitol stattfindet.

Er informierte über die Einsatzstatistik des Jahres 2012, die an den Burgenlandkreis gemeldet wurde.

Eine Zunahme von Brandstiftungen ist zu verzeichnen.

Besonders negativ ist, dass erstmalig in der Silvesternacht Feuerwehrleute in Ausübung ihres Dienstes tätlich angegriffen wurden.

Es ist schon schwer, Nachwuchs für die Feuerwehr zu finden, erst recht, wenn in der Bevölkerung eine negative Stimmung besteht.

Herr Herrmann ergänzte auch, dass für den Nachwuchs in den Jugendfeuerwehren zu wenig finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.