Auszug - Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  

Herr Dr. Kunze und Herr Immisch gaben Erläuterungen zu diesem Bebauungsplan.

Herr Dr. Kunze wies darauf hin, dass der Satzungsbeschluss von ihm erst ausgefertigt wird, wenn die Bauherrschaft grundbuchlich für die privaten Straßenflächen das unteilbare Teileigentum an die zukünftigen Grundstückseigentümer beurkundet hat (wegen Privatstraßen). Bis dahin besteht kein Baurecht.

Nach kurzen Rückfragen erfolgte die Abstimmung.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

-          Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 wird beachtet.

-          Die Abwägungen der Anlagen 2, 3, 4, und 5 zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" wurden geprüft und bewertet. Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage

-          Aufgrund des § 13 a i.V.m. dem § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) wird der Bebauungsplan Nr. 16-2 „Mischgebiet im Bereich Friedensstraße, Cranachweg und Moskauer Straße" bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der Planzeichenerklärung mit textlichen Festsetzungen (Teil B) – (Anlage 6) als Satzung beschlossen.

-          Die Begründung (Anlage7) wird gebilligt.

-          Der Oberbürgermeister wird beauftragt das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

-          Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis: