Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hörig:

Ist die Verwendung von Zeit und Material notwendig für einen Parkplatz?

Wurde ein Betrag eingestellt für die Anbringung der Schilder „Weinroute“?

Frau Lippert:

Bitte dazu im Fachamt nachfragen.

Frau Späte:

Beschilderung Pilgerweg Zeitz wurde im Stadtrat beschlossen. Bleibt der Antrag durch die Stadt aufrecht erhalten zum Leader-Programm?

Leasing eines Dienstfahrzeuges – kann über den Antrag von Herrn Schröder (Vergabe eines Prüfauftrages) abgestimmt werden.

Vorsitzender:

Der Antrag wird im nächsten Stadtrat auf die Tagesordnung genommen, um einen Beschluss herbeizuführen.

Frau Späte:

Es sollte ein Terminplan zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 erarbeitet werden. Grund hierfür sind die Kommunalwahlen in 2014. In diesem Jahr laufen auch die Gebietsverträge aus. Hierzu sind Beratungen nötig, deren Ergebnisse eventuell in den Haushaltsplan 2014 mit einzuarbeiten sind. Spätestens nach der Sommerpause sollte mit den Besprechungen begonnen werden.

Vorschlag Vorsitzender:

Die Ortschaftsbürgermeister können ihre Vorschläge bei der Stadt einreichen. Danach kann insgesamt darüber gesprochen werden.

Herr Schenk:

Beim Haushaltsplan 2014 – auslaufende Gebietsänderungsverträge – gibt es in den meisten Punkten keinen so großen Handlungsbedarf. Es wurde sich bereits im Vorfeld verständigt, dass die investiven Maßnahmen, die nicht in diesem Zeitraum zu schaffen sind, auch über diesen Zeitraum hinaus weiter mit dem Haushalt fortzuführen.

Weiter kritisiert Herr Schenk die Vorgehensweise der Stadt Zeitz beim Programm Leader. Hier sind Mittel für die gesamte untere Region südliches Sachsen-Anhalt abgeflossen nach z. B. Bitterfeld und Stendal. Das Programm läuft aus. Ein Neuantrag ist nicht mehr möglich.