Auszug - Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: I. Quartal 2013
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||||||||
| TOP: | Ö 6 | ||||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||||
| Datum: | Di, 07.05.2013 | Status: | öffentlich | ||||||
| Zeit: | 17:00 - 18:15 | ||||||||
| Raum: | Friedenssaal | ||||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||||||||
| V/STR/20/0978/13 Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: I. Quartal 2013 |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | ||||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalt und Steuern | ||||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | ||||||||
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Frau Späte:
Gibt es Rechnungen bezüglich der Städtebaumittel, die über 15.000 Euro liegen (lt. Stadtratsbeschluss)?
Im Verlauf der Beratung wurde geklärt, dass es sich bei dem Stadtratsbeschluss um über- und außerplanmäßige Ausgaben handelt. Danach gibt es noch keine Rechnungen, die über 15.000 Euro liegen.
Frau Späte darum, innerhalb des Hauses Einvernehmen herzustellen, dass die Firmen nach Rechnungslegung schnellstmöglich ihr Geld erhalten.
Herr Hörig:
Gibt es eine kommulative Aufrechnung über den Stand der verwendeten Finanzmittel für den Umbau Altmarkt und Kreisel?
Frau Lippert:
Es muss der Zeitraum und die Maßnahme festgelegt werden, die Beantwortung erfolgt über das Fachamt.
Die Maßnahmen bewegen sich im Rahmen des beschlossenen Haushaltsplanes. Erst wenn mehr Gelder beantragt werden müssen, wird der Stadtrat informiert (Haushaltssatzung).
Vorschlag Herr Bliedtner:
Der Stadtrat führt zusammen mit den Fachbereichsleitern eine Sondersitzung über den Stand Altmarkt durch. Dort kann die Anfrage noch einmal formuliert werden.
Frau Späte zum Haushaltsplan 2013:
Wie ist der Stand?
Frau Lippert:
Der Haushaltsplan 2013 wurde der Kommunalaufsichtsbehörde persönlich übergeben. Eine Bescheidung steht noch aus und wird die vorgegebenen 4 Wochen in Anspruch nehmen.