Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch verwies auf die vorab versandten Unterlagen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz. Diese werden wieder elektronisch als Anlagen dem Protokoll beigefügt.

Herr Woschée:

Anfrage zum Punkt Dachsanierung Scheune Kloster Posa – Gibt es konkrete Vorstellungen zur weiteren Nutzung?

Herr Immisch:

Es gibt 2 konkrete Bewerber für Nutzung des gesamten Geländes Kloster Posa. Diese wurden mit jeweils einem Konzept im letzten Bildungs- und Kulturausschuss vorgestellt.

Es liegen noch keine Informationen dazu vor.

Der Bauausschuss äußerte sich mehrheitlich dazu, dass (falls nicht vorher im Hauptausschuss oder Stadtrat stattgefunden) im nächsten Bauausschuss ein Sachstandsbericht erfolgen soll (als Tagesordnungspunkt).

Dann schloss sich eine umfangreiche Diskussion zum Thema Altmarkt an.

Der Fertigstellungstermin Mai 2014 wurde als nicht akzeptabel bezeichnet.

Die Arbeiten sollten als Tageslichtbaustelle betrieben werden. Damit kann vielleicht die Bauzeit verkürzt werden.

Außerdem wurden die zugesicherten Parkmöglichkeiten während der Baumaßnahme nicht eingehalten.

Die länger anhaltenden Einschränkungen sind belastend für Händler und Anwohner.

In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass mehr Kontrollen im ruhenden Verkehr durchgeführt werden sollten. Trotz Parkverbot parken Autos und behindern damit den Verkehr und evtl. auch Rettungsfahrzeuge.

Herr Buzalski fasste zusammen und schlug folgende Empfehlungen des Bauausschusses vor:

1.  Die Verwaltung wird in der nächsten Bauberatung Altmarkt mit den bauausführenden Firmen über Möglichkeiten zur Bauzeitverkürzung beraten und die Einrichtung einer Tageslichtbaustelle fordern.

2.  Die archäologischen Untersuchungen sind bis zum 15.07.2013 abzuschließen.

3.  Der Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rechnungsprüfungsamt den Auftrag zu erteilen, alle Verträge und Rechnungen über die archäologischen Untersuchungen zu prüfen und das Ergebnis dem Bauausschuss mitzuteilen. 

4. Der Bauausschuss möchte zum nächsten Hauptausschuss den aktuellen Bauablaufplan vorgelegt bekommen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, zum nächsten Bauausschuss aussagekräftige Vertreter der bauausführenden Firmen einzuladen.

Die vorliegenden Ergebnisse sind im nächsten Hauptausschuss am 04.07.2013 bekanntzugeben.

Darüber wurde einstimmig abgestimmt.

Herr Immisch erläuterte einige dieser Themen.

Trotz aller Bauverzögerungen geht er jedoch weiterhin davon aus, dass im Wesentlichen der Platz (sichtbar) in diesem Jahr fertiggestellt wird, nur die südöstliche Umfahrung (von Kalkstraße bis Voigtsstraße) im nächsten Jahr.

Weiterhin wird über folgenden Antrag abgestimmt:

Die Verwaltung wird beauftragt, besonders die Verkehrsführung im Bereich Altmarkt /Höhe Schwan zur Durchsetzung des bestehenden Parkverbots zu kontrollieren.

Abstimmung zum Antrag:

-  Kreisverkehr Kalktor

Der Bauausschuss möchte im nächsten Bauausschuss  eine Aufstellung haben, wie viel Nachträge und in welcher Höhe es für den Kreisel gibt.

Kann man das Bauende vorziehen und damit zur Entschärfung der verkehrlichen Situation beitragen?

Herr Immisch erklärte, dass dies auch so angedacht ist. Das definierte Bauende liegt jetzt bei Ende Juli. Dann ist der Kreisverkehr voll befahrbar. Es wird dann noch die Baustelle in der Kalkstraße geben, d.h. Befahrung der Kalkstraße vom Kreisverkehr her, von dort Richtung Voigtsmauer, evtl. bis Bäcker Kalkstraße (je nach Baufortschritt).

Herr Buzalski fragt bezüglich unterschiedlicher Pflasterung an, ob es sich bei dem Straßenzug Kalkstraße/Kalktor um ein  Denkmalschutzensemble handelt.

Frau Schaller prüft dies.

Frau Schaller berichtete aus dem Fachbereich Baurecht.

Zum Bauvorhaben Lack-Lenssen ist die Baubeginnanzeige ist eingereicht worden. Es soll u.a. ein Netto-Markt entstehen.

Herr Otto berichtete aus dem Fachbereich Recht und Ordnungswesen.

Müllentsorgung nach Hochwasser ist noch nicht ganz abgeschlossen, restliche Abfuhr soll noch in dieser Woche erfolgen.

Eine Kontrolle der Tagebaurestlöcher bezüglich des Hochwassers ist ebenfalls erfolgt.

Weitere Hilfen für vom Hochwasser betroffene Hauseigentümer sollen erfolgen.

Beschlussempfehlung des Bauausschusses:

1.  Die Verwaltung wird in der nächsten Bauberatung Altmarkt mit den bauausführenden Firmen über Möglichkeiten zur Bauzeitverkürzung beraten und die Einrichtung einer Tageslichtbaustelle fordern.

2.  Die archäologischen Untersuchungen sind bis zum 15.07.2013 abzuschließen.

3.  Der Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rechnungsprüfungsamt den Auftrag zu erteilen, alle Verträge und Rechnungen über die archäologischen Untersuchungen zu prüfen und das Ergebnis dem Bauausschuss mitzuteilen. 

4. Der Bauausschuss möchte zum nächsten Hauptausschuss den aktuellen Bauablaufplan vorgelegt bekommen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, zum nächsten Bauausschuss aussagekräftige Vertreter der bauausführenden Firmen einzuladen.

Die vorliegenden Ergebnisse sind im nächsten Hauptausschuss am 04.07.2013 bekanntzugeben.

Abstimmungsergebnis: