Auszug - Allgemeine Anfragen  

Allgemeiner Teil Top 12

Herr Sauppe wies darauf hin, dass im leerstehenden Grundstück Weißenfelser Str. 54 Pressspanplatten liegen und der Zaun dort defekt ist, so dass Kinder in das Grundstück kommen und zu Schaden kommen könnten.

Herr Netscher fragte nach zur Liste gefährdeter Grundstücke.

Herr Otto erklärte, dass es eine aktualisierte Liste dieser Grundstücke in der September-Sitzung geben wird (letzter Stand 15.02.2013).

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Top 12.1. – Problematik Hochwasser und Gründung eines Beirates

Herr Prüfe:

Wann wurden die Dammbalken am Zufluss der Göhle in die Weiße Elster gesetzt?

Bei welchem Pegelstand, Tag und Uhrzeit?

Herr Otto:

Das Göhlesiel ist eine komplett in Verantwortung des LHW liegende Anlage sowohl was die technische Ausstattung sowie das Öffnen oder Verschließen der Göhle anbelangt.

Die Verwaltung wird die Angaben beim LHW abfragen.

Aus unserer Sicht war jedoch alles rechtzeitig gesetzt.

Auch bei Warnungen läuft alles über das LHW, von dem keine anderen Informationen zu erhalten waren.

Herr Prüfe bemängelte die unzureichende Information der Bevölkerung bzw. Betroffenen.

Diese wurde zu spät gewarnt. Im Radio wurde schon viel früher davon informiert (auch dass Silbitz früher evakuiert wurde). Es sollte auch für unser Gebiet über Rundfunk informiert werden.

Herr Otto:

Unsere Informationsquelle ist das LHW, was sich allerdings problematisch herausgestellt hat.

Herr Sauppe:

Grund für den Vorschlag, einen Hochwasser-Beirat zu gründen ist, dass eine Auswertung auch der aufgetretenen Probleme vorzunehmen und in einem kompetenten Gremium überlegt, wie so etwas künftig verhindert werden kann. Es geht nicht um Schuldzuweisungen, sondern es sollen sich Fachleute an einen Tisch setzen, um zukünftig eine Handlungsbasis für solche Einsätze zu haben.

Nach intensiver Diskussion mit Anfragen und Anregungen wurde festgestellt, dass dies Themen sind, die in einen solchen Hochwasser-Beirat gehören.

Die Mitglieder des Bauausschusses einigten sich einstimmig auf folgende Empfehlung:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Gründung eines Hochwasser-Beirates, in dem bis zu 15 fachkundige Personen aus Fraktionen, Organisationen und Verwaltung vertreten sein sollen.

Die Arbeit dieses Beirates soll zeitlich begrenzt sein, d.h. bis ein tragfähiges Konzept erarbeitet ist.

Abstimmungsergebnis:

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Allgemeiner Teil Hochwasser

Herr Netscher und Herr Schenk sprachen sich dafür aus, dass in Objekte, die hochwassergefährdet sind, nicht investiert werden sollte.

Herr Netscher fragte an, warum für die Kita Kleine Strolche ein Fördermittelantrag gestellt wurde, obwohl diese gefährdeter ist als die Kita in der Albrechtstraße.

Herr Otto erklärte, dass es sich erst einmal um eine Meldung der Schadensbilanzen handelt.

Außerdem regte er an, dass Fragen / Ideen / Themen erst in den Fraktionen gesammelt werden sollten, um dann in den Beirat Hochwasser einzugehen.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Elementarversicherung der Objekte der Stadt Zeitz.

Herr Buzalski fragte dazu:

- Warum hatte die Stadt noch nie eine Elementarversicherung?

- Bis 31.12.2013 waren die Grundstücke bei der ÖSA versichert, dann Kündigung und

   Ausschreibung. Ein Büro hat die Ausschreibung und Auswertung vorgenommen.

   Hat uns das beratende Büro darauf hingewiesen, dass die Stadt für bestimmte Objekte

   eine Elementarversicherung benötigt?

- In welchem Ausschuss wurde beschlossen, dass die Stadt Zeitz keine Elementar-

   versicherung braucht?

Herr Otto verwies Fragen zu Versicherungen an den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss als Fachausschuss, wo auch das Rechnungsprüfungsamt zugegen ist. Dies ist nicht Thema eines Beirates.

Beschlussempfehlung zu Top 12.1.:

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Gründung eines Hochwasser-Beirates, in dem bis zu 15 fachkundige Personen aus Fraktionen, Organisationen und Verwaltung vertreten sein sollen.

Die Arbeit dieses Beirates soll zeitlich begrenzt sein, d.h. bis ein tragfähiges Konzept erarbeitet ist.

Abstimmungsergebnis: