Auszug - Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 10.06.2013 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 [Gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss]
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 04.07.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/1004/13 Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 10.06.2013 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Die Beratung zum Top 6 erfolgt gemeinsam mit den Mitgliedern des Finanzausschusses.
Herr Otto erläutert die Vorlage und wirbt für die Zustimmung. Allein schon aufgrund der Hochwasserschäden ist ein Nachtragshaushalt unumgänglich. Nach umfassender Diskussion zur Vorlage erfolgt die Beschlussfassung.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, den kommunalaufsichtsbehördlichen Änderungen zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 entsprechend des Bescheides vom 10.06.2013 beizutreten.
Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Herr Schröder, Vorsitzender des Finanzausschusses, bedankt sich für die Anwesenheit der Finanzausschussmitglieder und beendet die gemeinsame Sitzung zum Top 6.