Auszug - Bauarbeiten Fußweg Verbindungsstraße Würchwitz/Loitsch (mündlich - Herr Schirmer, Herr Immisch)
Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | |||
TOP: | Ö 8 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Di, 15.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:05 | ||
Raum: | Saalstube der Gaststätte | ||
Ort: | Würchwitz | ||
Der Ortbürgermeister teilt mit, dass sich Herr Immisch entschuldigt hat.
Herr Schirmer schildert den bisherigen Werdegang. Die Gemeinde Würchwitz hat im Eingemeindungs-vertrag die Reparatur der Verbindungsstraße Würchwitz – Loitsch als anstehende Baumaßnahme aufgeführt. Mit der Reparatur der Straße sollte der im Fußweg verlaufende Abwasserkanal mit den Senkschächten sowie der Fußweg erneuert werden. Die Maßnahme wurde mehrfach verschoben. In diesem Jahr wurden die Mittel in den Haushalt der Stadt Zeitz eingestellt. Vom SG Straßenbau und Verkehr wurde der AZV aufgefordert, vor Beginn der eigentlichen Straßenbauarbeiten die Sanierung des Kanals und des Fußweges vorzunehmen. Vorher würde nicht mit den Straßenbauarbeiten begonnen werden. Am 23.09.2013 begann der AZV mit den Arbeiten. Nach Setzen der Schächte sollte die Borde des Fußweges neu gesetzt werden. Es wurde festgestellt, dass die vorhandene Borde ohne Rücken-stütze, nur in Beton eingelassen wurde. Es macht sich erforderlich, zur Einbringung der neuen Borde, die Straße 0,5m breit, entlang des Fußweges aufzunehmen. Zwischenzeitlich teilte das SG Straßenbau und Verkehr mit, dass der Belag erst ab dem Ortseingangsschild Würchwitz in Richtung Loitsch erneuert wird.
Die Mehrkosten zum Setzen der Borde sind somit nicht in der Finanzierung enthalten. Die Borde wird durch die Stadt Zeitz gestellt, der neue Belag des Fußweges durch den AZV bezahlt. Offen ist die Finanzierung der Aufnahme der Straße und das Setzten der Borde. Herr Schirmer hat in Folge die Bauarbeiten einstellen lassen. Er erwartet einen Vertrag zwischen Stadt und AZV über die Verteilung der Mehrkosten wie vom Oberbürgermeister vorgeschlagen.
Der Ortschaftsrat stellt hier die Frage an SG Straßenbau und Verkehr, warum der AZV aufgefordert wurde, den Kanal, die Schächte und den Fußweg zu sanieren, wenn doch erst vom Ortseingangsschild Würchwitz beginnend in Richtung Loitsch, die Straße saniert wird.
Herr Penndorf : Es erfolgte keine Information der betroffenen Bürger. Die Bauarbeiten begannen am 23.09. und keiner wusste, was eigentlich gemacht wird. Die Anlieger mussten sehen, wie sie zurechtkommen.
Herr Schirmer: Anfangs war im Vorfeld eine Bürgerversammlung geplant. Diese durchzuführen, ist dann versäumt worden.
Herr Wehrmann: Gegenwärtig wird nicht gebaut. Ist der Fußweg noch als Baustelle anzusehen ?
Herr Schirmer: Der ausführende Baubetrieb hat die Baustelle abzusperren und die Befahrbarkeit der
Grundstücke sicherzustellen.
Herr Penndorf: Bis wann haben die Grundstückseigentümer eine vollbiologische Kläranlage zu errichten ?
Herr Schirmer: Die Fortschreibung des Entsorgungsplanes erfolgt 2014. Darin wird die Loitscher Straße von der zentralen Entsorgung ausgenommen. In Folge muss dann bis 2016 eine vollbiologische Entsorgung der Grundstücke erfolgen.