Auszug - Vereinbarung zur Gebietsänderung
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 30.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:40 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/32/1071/13 Vereinbarung zur Gebietsänderung | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen Bereich Rechtsangelegenheiten SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
Herr Otto macht Ausführungen zur Vorlage. Des Weiteren informiert er, dass uns in einem offiziellen Schreiben der zuständigen Stellen beim Landkreis bestätigt wurde, dass in dem Bereich der Straßenfläche (alte Bundesstraße) keine Altlastenverdachtsmomente bestehen, registriert oder bekannt sind. Leitungsrechte für die Stadt wurden eingetragen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt, die als Anlage beigefügte Gebietsänderungsvereinbarung mit der Gemeinde Gutenborn.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |