Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau Tini Gerster, Gutenbergstr. 4

Frage:

Gibt es neue Erkenntnisse aus dem Städte- und Gemeindebund hinsichtlich der Klage gegen das Kinderförderungsgesetz? Gibt es schon Erkenntnisse zur Bedarfsplanung von Erziehern und zur Kostenberechnung einzelner Plätze? Warum gibt es keine Kinderermäßigung ab 01.01.2014 in der Stadt Zeitz, vor allem bei den verschiedenen Kindern in den verschiedenen Einrichtungen?

Hierzu verweist Herr Exler auf die heutige Tagesordnung, in welcher zu den soeben gestellten Fragen jeweils Tagesordnungspunkte behandelt werden und somit nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde sein können.

Herr Dieter Kmietczyk, Schulstr.:

Frage:

Auf die im Sonderstadtrat am 20.06.2013 gestellten Fragen wird verwiesen. Die Beantwortung der 1. Frage, damals an den Stadtratsvorsitzenden gestellt, steht noch aus, diese lautete:

Wird die Stadt im Rahmen einer offenen Podiumsdiskussion dieses Hochwasser auswerten und gegebenenfalls die Öffentlichkeit bei der Aufarbeitung und den Schlussfolgerungen aus dieser Katastrophe mit einbeziehen?

Herr Kmietczyk richtet jetzt die Frage an den Oberbürgermeister mit der Bitte um eine schriftliche Beantwortung.

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Stadtrat habe sich entschlossen, einen Hochwasserbeirat zu bilden, von dem fachkundig diese Fragen zu erörtern seien.

Die Tagung des Hochwasserbeirates habe bis jetzt

1 x erfolgt, wobei nächste Termine folgen sollen. Der LHW möge hier einen weiteren Bericht geben zu Möglichkeiten des aktiven Hochwasserschutzes. Verständigt habe man sich darauf, dass nach vorn diskutiert werden soll und nicht über Mutmaßungen, was alles gewesen sein könnte. Wenn diese Erörterungen vom LHW vorliegen, könne eine öffentliche Informationsveranstaltung stattfinden, vorher nicht.

Herr Peter Moser, Am Eulengrund

Frage:

Trifft es zu, dass unser Zeitzer Stadtarchiv seine Kapazitätsgrenze erreicht hat? Wie weit sind die Standortüberlegungen für ein neues Zeitzer Stadtarchiv gediehen und was wird diesbezüglich geschehen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der allgemeine Kenntnisstand sei bekannt, dass das Stadtarchiv in den jetzigen Räumen überlastet ist. Der Zustand, dass das Stadtarchiv zu klein ist, ist nichts Neues.

Eine zeitweilige Auslagerung bestimmter Unterlagen sei in der ehemaligen Paul-Wegmann-Schule erfolgt.

Der Mieter habe den Vertrag leider gekündigt.

Es gibt weitere Untersuchungen an mehreren Objekten, welche noch nicht zu Ende gebracht seien. Hier steht auch die Frage der Haushaltwirtschaft, ehe eine Entscheidung getroffen werden könne.