Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Enzmann, Fraktion FWZ/FFW/BIT:

Frage:

Wird nach der Beendigung der Pflasterung zum Voigtsplatz bzw. Voigtsstraße auch die Freigabe der Zufahrt über den Altmarkt erfolgen, so dass auch Lieferfahrzeuge wieder Zufahrt haben könnten?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Mit der Fertigstellung der Pflasterung der Zufahrt zur Voigtsstraße sei die Befahrung bis vor das Gewandhaus und auch zur Voigtsstraße wieder möglich.

Herr Schröder, Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI:

Frage zu Baumaßnahmen am Altmarkt:

Ob das vom Oberbürgermeister avisierte Bauende Mai 2014 nicht zu weit gegriffen sei?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Oberbürgermeister habe folgenden Kenntnisstand:

Vorgegebene Bauablaufpläne beachten die übliche Wintersituation. Die Tragschicht soll noch eingebaut werden. Es soll auch möglich sein, dass Anlieger auf der Tragschicht in der Winterruhe auch fahren können. Aber eine Pflasterung in diesem Jahr wird von den Baufachleuten als ausgeschlossen betrachtet.

Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:

Frage zum Aufzug Moritzburg:

Was ist mit der alten Treppe geschehen? Es sei ein Denkmal.

Herr Exler weist bei den Fragestellungen von Herrn Hörig ständig darauf hin, dass die angefragten Dinge nicht Gegenstand im Bericht des Oberbürgermeisters waren und zum Top Allgemeine Anfragen gehören.

Antwort.

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Bei der angesprochenen Treppe handele es sich nicht um ein Denkmal, weshalb nach Aussagen des Landesamtes für Denkmalschutz und Archäologie durchaus darauf verzichtet konnte, um einen Fahrstuhl zum barrierefreien Zugang zu den Obergeschossen zu ermöglichen.

Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion:

Frage zur geänderten Vorfahrtsregelung am unteren Schwanenteich:

In den Feierabendstunden sei hier ein deutlicher Rückstau in den Schlangenweg hinein zu verzeichnen.

Ist davon auszugehen, dass diese neue Verkehrsführung hinsichtlich ihrer angeblichen Vorteile noch einmal überprüft wird?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Verkehrsbeobachtungen werden auch weiter ständig durchgeführt. Eine Erörterung mit den Verkehrsbehörden soll es noch einmal geben.

Hauptziel bestand darin, erst einmal eine Lösung zu finden, um auf die Ampelanlage, die der BLK errichtete, verzichten zu können.