Auszug - Allgemeine Anfragen  

Folgende Fragen und Antworten:

Frau Rossner-Sauerbier, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI,

gibt nachfolgende Ausführungen und Fragen zu Protokoll:

Sie sagt: „Der Bildungsausschuss ist am 14.10.2013 von Herr Wladimiroff, der bis zu seiner Erkrankung vor ca. 10 Jahren, den sehr erfolgreichen Duathlon in Zeitz inspiriert hatte, über die Absicht, neue Duathlon-Wettbewerbe in Zeitz auszurichten, informiert worden.

Der Oberbürgermeister hatte Herrn Wladimiroff seine Unterstützung zugesagt, aber dann im Letzten Moment Herrn Wladimiroff schriftlich mitgeteilt, dass die nötigen 15.000,00 € wegen Haushaltssperre und des noch nicht vorliegenden Haushaltsplanentwurfes für 2014 nicht zugesichert werden können (siehe Protokoll Bildungsausschuss 14.10.2013). Übrigens hatte Herr Wladimiroff schon die Zustimmung der Zusammenarbeit unseres Ministerpräsidenten und der zuständigen Sportverbände eingeholt.

Frage:

Warum haben die Mitglieder des Stadtrates nur zufällig im Bildungsausschuss von diesen Aktivitäten erfahren?

Frage:

Warum hat Herr Exler nicht, wie versprochen und vom Bildungsausschuss so abgestimmt, eine fraktionsübergreifende Beschlussvorlage zum Thema Duathlon für den Stadtrat am 07.11.2013 gemacht (siehe Protokoll Bildungsausschuss am 14.10.2013)?

Frage:

Hat unsere Verwaltung es nicht begriffen, wie wichtig die erneute Chance, den Duathlon auszurichten, für unsere Stadt ist? Wenn kein Geld da ist, warum kürzt man z.B. nicht für diesen kleinen Betrag das Zuckerfest, in dem man das Fest um einen halben Tag kürzt?

Oder, wir haben es gerade gehört, die Beleuchtung Ahornweg, warum kann man nicht versuchen, das Geld irgendwo her zu nehmen?

Frage: Warum prangert man den Termin 01.06.2014 an? Nur, weil für den 31.05.2014 die Schwarzbiernacht vorgesehen ist? Wurde die nicht im letzten Jahr auch verschoben?

Dieses Event Duathlon hat eine so große Außenwirkung für unsere Stadt, dass man unmöglich darauf verzichten kann. Es winken Europa- und Weltmeisterschaften. Übrigens, die Zeitzer Rotarier und der Zeitzer Lionse-Club haben zumindest einmal jede moralische Unterstützung zugesagt.

Ich kann nur dazu aufrufen, dass wir wenigstens einmal eine Willenserklärung machen sollten und dann versuchen sollten, wie wir aus irgendwelchen anderen Töpfen das finanzieren können. Für mich ist das so eine geringe Summe. Es ist für mich total unverständlich, das nicht auszurichten.“

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Zur 1. Frage:

Zunächst habe der Oberbürgermeister darauf verwiesen, dass die Wortmeldung des Herrn Wladimiroff im Bildungsausschuss überhaupt nicht zulässig gewesen wäre. Herr Wladimiroff habe sich vornweg an mehrere Fraktionen gewandt, mit der Bitte auf Unterstützung für ein derartiges Vorhaben. Keine Fraktion habe ihm eine Finanzzusage gemacht, diese wolle er dann vom Oberbürgermeister haben. Die Thematik habe man im Ältestenrat besprochen. Eine Finanzzusage für 2014 könne nicht gegeben werden. Es gibt die Haushaltssperre 2013, einen nicht ausgeglichenen noch verwaltungsinternen Haushaltsvorentwurf 2014 und am Haushaltsplanentwurf für 2014 wird gearbeitet. In einem entsprechenden Brief an Herrn Wladimiroff habe der Oberbürgermeister ihm die Situation dargelegt, wonach die Zusage für 15.000,00 € jetzt nicht erfolgen könne.

Antwort:

Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates:

Zur 2. Frage:

Zur Begründung verweist Herr Exler auf die zuvor gegebenen Ausführungen des Oberbürgermeisters.

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Melzer verlässt die Sitzung, ab 20.00 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Schröder, Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, stellt die Frage nach möglichen Aktivitäten, um die Brunnenfigur im Innenhof wieder zu vervollständigen?

Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD:

Frage:

Wie groß ist der Sockel für das OdF-Denkmal?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Die Maße sind mir spontan nicht bekannt und können gemeinsam nachgemessen werden.

Weitere Frage:

Wie weit ist die Arbeit zum Leitbild für die Stadt Zeitz?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Entsprechend Beschlusslage erfolgt die Erarbeitung eines Leitbildes im Zusammenhang mit einem Leitbild des Burgenlandkreises. Die Verwaltung habe dem Burgenlandkreis entsprechende Zuarbeiten gegeben und diese seien auch in dem Entwurf des Leitbildes des BLK eingeflossen, was im Moment auch im Internet nachzulesen ist. Die nächste Beratung soll es in Zeitz geben, an welcher auch Bürger von Zeitz teilnehmen.

Die Verwaltung werde in der Beratung weitere Konkretisierungen einbringen.

Weitere Frage:

Zur Zukunft des Bahnhofes:

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Bahnhof sei der Stadt von der Deutschen Bahn AG zum Kauf angeboten worden, was unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht denkbar wäre. Übernächste Woche soll es einen Arbeitsbesuch von der Landesregierung in unserer Stadt geben, wo die Zukunft des Bahnhofes im Mittelpunkt stehen soll, aber im Moment weiter in der Verantwortung der Bahn AG und Mitwirkung der NASA bleibe.

Weitere Frage:

Zum Verbleib des angeblich verschwundenen Brunnens in der Scharrenstraße?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Der Brunnen sei nicht weg. Man habe ihn mit einem Deckel abgedeckt. Er könne jederzeit, zum Tag des Offenen Denkmals beispielsweise, rundherum leicht abgesperrt werden und sichtbar gemacht werden. Eine Aufmauerung sei nicht möglich.

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Wetzelt und Herr Klotz verlassen die Sitzung, derzeit sind 35 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion:

Frage Zum Logo Capitol:

Kann Frau Späte davon ausgehen, dass diese Logo-Erneuerung oder Veränderung innerhalb eines Regresses erfolgt?

Antwort: Herr Dr. Kunze: Ja.

Weitere Frage:

Vor ca. über 1 Jahr war die Rede von einem CI.

Kann der Oberbürgermeister ein Verfahren machen, in welchem verschiedene Entwürfe von verschiedenen Grafikern zu diesem Thema vorgeschlagen werden können?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Dieses Thema sei zweifelsfrei ein ausschreibungspflichtiges Leistungsspektrum nach VOL.

Beabsichtigt sei im nächsten Jahr, um Bewerbungen abzugeben, die Beratung in einem Workshop und dann in den Gremien, wie damit umgegangen wird.

Weitere Frage:

Ob der Oberbürgermeister die gegenwärtige Art der Umfrage zur Qualität der Arbeit der Mitarbeiter des Hauses für sinnvoll hält und wie sollen die Ergebnisse der Auswirkungen im Haus dann aussehen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Hier sei eine völlige Irritation eingetreten. Es gehe nicht darum, dass eine Befragung mit Addition und Punkten und dergleichen gemacht werde, sondern es sei ein Fragebogen, der auf Dauer angelegt worden sei und auch noch nach 10 Jahren, sicherlich aktualisiert, gestellt werden könne. Es sei ein Angebot an die Bürgerschaft, ihren Besuch bei der Verwaltung zu reflektieren. Der Fragebogen wurde von Teilen der Beschäftigten mit dem meisten Kundenkontakt erarbeitet.

Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT:

Fragen zur Thematik Kreuzungsbereich Röntgenstraße / Rasberger Straße:

1. Frage:

Wann ist auf dieser Kreuzung mit welchem Ergebnis zu rechnen?

2. Frage:

Weshalb wurde die Grundschule Rasberg nicht über diese Maßnahme informiert?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Eine Antwort kann im Moment nicht gegeben werden. Der Bürgermeister, Herr Otto, hat diese Fragen aufgenommen.

Nachfrage:

Herr Sachse bedauert, dass man diese Frage nicht beantworten kann. Herr Sachse verweist nachdrücklich auf die Gefährlichkeit für die Schulkinder, in der jetzigen Situation bei der Überquerung dieses Bereiches. Ein gefahrloses Überqueren dieses Kreuzungsbereiches solle schnellstmöglich wieder geschaffen werden. 

Herr Strauch, Fraktion Die Linke.:

Frage:

Wie stellt sich die Verwaltung ein sicheres Überqueren, hier vor allem der Schulkinder aber auch der Fußgänger, in der Schützenstraße vor, da der Fußgängerüberweg nicht mehr da bzw. nicht mehr sichtbar ist?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Im Zusammenhang mit dem Gegenverkehr der Weberstraße werde die Schützenstraße an dieser Stelle eingeengt, zunächst mit provisorischen Elementen, so dass dann auch eine andere Fußgängerquerungslösung entsteht.

Weitere Frage:

Es gab ein Votum des Personalrates zu den Fragebogen der Mitarbeiter?

Antwort:

Herr Otto, Bürgermeister:

Dieser Fragebogen sei eine zusätzliche und relativ einfache Möglichkeit, sich zu äußern.

Der Personalrat habe dazu eine Empfehlung abgegeben, welche sich allerdings auf mögliche personelle Konsequenzen anhand des Fragebogens ableiten können. Von der Verwaltung wurde dieses mögliche Risiko von vornherein ausgeschlossen und der Fragebogen könne so belassen bleiben. Genaue abschließende Festlegungen werde es noch geben.

Veränderung der Anwesenheit:

Frau Stirbo verlässt die Sitzung, ab 20.25 Uhr sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Sauppe, Fraktion FWZ/FFW/BIT:

Frage zur L 196 in Richtung Kayna, weiter durch Lindenberg, auf der rechten Seite befindet sich eine Wiese, auf welcher jetzt eine Verkehrsschild aufgestellt worden sei „Einfahrt verboten“ über die Brücke.

Fragen:

Wurde darüber der Eigentümer informiert?

Wurde der Nutzer informiert?

Wie sollen zukünftig Eigentümer und Nutzer dieser Wiese auf ihre Grundstücke kommen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister:

Dieser Sachstand sei dem Oberbürgermeister völlig unbekannt. Die Verwaltung werde eine Vorortbesichtigung vornehmen, um eine Klärung herbeiführen zu können.