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Auszug - Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)  

42. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 24 Beschluss:V/STR/40/1027/13
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/40/1027/13 Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Soziales Zeitz
SG Kindertageseinrichtungen
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

 

Auf das vorliegende Ergänzungsblatt wird verwiesen

Auf das vorliegende Ergänzungsblatt wird verwiesen.

Der Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport hat die 3. Spalte vorgeschlagen und aus dem gestrigen Ältestenrat liegt ein Kompromissvorschlag, dargestellt in der 4. Spalte, vor.

 

Abstimmung über den Änderungsvorschlag des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, dargestellt in der 3. Spalte:

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

18

Stimmenthaltungen:

  9

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

Ablehnung.

 

Abstimmung über den Kompromissvorschlag, der sich wie folgt darstellt:

Betreuungsstunden

Kompromissvorschlag

5

115,00 €

6

130,00 €

7

145,00 €

8

160,00 €

9

175,00 €

10

190,00 €

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Beschluss mit dem Kompromissvorschlag zum Beitrag für Kinderkrippe:

Beschluss-Nr. V/STR/40/1027/0711/13:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  5

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0