Auszug - Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||
| Datum: | Di, 03.12.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/20/1108/13 Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Oberbürgermeister SG Haushalts- und Rechnungswesen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Der Oberbürgermeister und Frau Lippert erläutern die Vorlage.
Herr Gentsch:
1. Seite 1:
Name | Seite | Frage | Antwort |
Herr Gentsch | 1 | „Die im Maßnahmeplan aufgeführten Maßnahmen von Dritten finden in der Haushaltsplanung der Stadt Zeitz keine Berücksichtigung. „ Wie ist das zu verstehen? | Frau Lippert: Es geht hier um Hochwassermaßnahmen. Die Stadt hat nur eigene Maßnahmen eingestellt mit einer 100 %igen Erstattung. Es gibt aber auch Anträge Privater, die über die Stadt laufen, im Haushalt aber nicht eingestellt sind. |
Herr Gentsch | 2 | Wie wurden die Beträge für die Zuweisungen errechnet? | Frau Lippert: Das sind die Orientierungszahlen vom Mai. |
Herr Gentsch | 3 | Konzessionsabgabe 2012. Da noch Ausschüttungen in diesem Jahr erfolgten, kann nicht von 2012 ausgegangen werden. | Oberbürgermeister: Die Ausschüttung nach Ergebnis ist eine völlig andere Position. Diese hat mit der Konzessionsabgabe nichts zu tun. Die Konzessionsabgabe ist ein leitungsgebundenes Entgelt. Im Bereich Trinkwasser haben wir seit 2011 keine Konzessionsabgabe mehr erhalten, da die SWZ im Bereich Trinkwasser keinen Mindestertrag mehr erzielt haben. |
Her Schenk |
| Aufwendungen und Erträge der einzelnen Einrichtungen Die Erträge sind sehr niedrig, die Planung ist allerdings hoch. Zum Beispiel bei den Turnhallen.
Maßnahme Turnhalle Nonnewitz – Erneuerung Thermoverglasung – der Ansatz wurde gekürzt. Jetzt ist die Maßnahme ganz gestrichen. Dafür gibt es eine neue Maßnahme mit 40.000 Euro für ein neues Parkett, welches bereits vor einigen Jahren erneuert wurde. | Frau Lippert: Einerseits liegt das Rechnungsergebnis von 2012 vor. Gegenüber steht die Planung für 2014. Es gibt Erträge aus Betriebskostenabrechnungen. Die eventuellen Einsparungen zum Jahresende können nicht als Erträge verbucht werden.
Beantwortung erfolgt zu Protokoll durch Herrn Immisch. |
| 3 | Investitionsplan Heizung Kita Kunterbunt Die Kita ist im STARK III bereits enthalten. |
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Herr Hedrich | 22 | Brunnen Die Betriebskosten sind sehr hoch für die drei Brunnen, welche nicht in Betrieb sind. Was beinhaltet der Titel Betriebskosten. | Herr Immisch: Die Reparaturen der drei Brunnen wurden beauftragt. Diese Haushaltsstelle muss im Plan verbleiben.
Die detaillierte Beantwortung erfolgt zu Protokoll. |
Frau Späte:
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| Wie gehen wir mit der Vorlage weiter um?
Haushaltsausgleich Bittet um Erläuterung der Tabelle zu den Turnhallen. Gibt es Sportplätze, die Schulen zugeordnet sind oder ausschließlich durch Vereine betrieben werden?
auslaufende Fördermittelprogramme Wieso werden noch 1,4 Mio. Euro mehr aufgewendet.
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Der Vorsitzende unterbricht den Redebeitrag von Frau Späte und gibt bekannt, dass der Oberbürgermeister und Herr Schenk um 18.25 Uhr die Sitzung verlassen, um an der Sitzung des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ teilzunehmen.
Damit sind noch 5 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Immisch:
Da der Bürgermeister erkrankt ist, der Oberbürgermeister zu nächsten Sitzung muss, ist er die Vertretung der Verwaltung.
Vorsitzender:
Es geht hier um das Prozedere. Wir haben eine Sitzung eröffnet und bekommen kurzfristig mitgeteilt, dass 2 Personen jetzt die Sitzung verlassen.
Frau Späte:
Wenn der Herr Immisch der dritte Vertreter des Oberbürgermeisters ist, dann kann Herr Immisch den Oberbürgermeister in der anderen Sitzung vertreten.
Herr Immisch hat dort kein Stimmrecht.
Vorsitzender:
Weder der Oberbürgermeister noch Herr Schenk informierten im Vorfeld der Sitzung darüber, dass sie die Sitzung eher verlassen müssen.
Herr Hedrich gibt bekannt, dass er jetzt die Sitzung verlässt, da er mit dem Verhalten des Oberbürgermeisters nicht einverstanden ist.
Die Mitglieder des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses sind empört über das Verhalten des Oberbürgermeisters.
Frau Späte – Antrag zur Geschäftsordnung:
Es wird beantragt, die Sitzung jetzt zu unterbrechen und an einem weiteren noch zu benennendem Termin fortzusetzen ab dem Tagesordnungspunkt 6 mit Anwesenheit des Oberbürgermeisters.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |