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Auszug - Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
V/STR/OB/1102/13 Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Beteiligungsmanagement
Federführend:Oberbürgermeister   

Herr Dr

Herr Dr. Kunze weist im Zusammenhang mit den Tagesordnungspunkten 10 und 11 auf das Mitwirkungsverbot entsprechend § 31 hin und übergibt die Leitung des Ausschusses an Frau Wetzelt.

 

Herr Schröder verlässt den Sitzungsraum – es sind 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg.

 

Dieser Vertrag tritt am 01.01.2015 in Kraft und endet am 30.09.2031.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  7

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  4 (Nichtteilnahme: Herr Heller, Herr Dr. Kunze,

      Herr Schwarz, Herr Richter)