Inhalt

Auszug - Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse  

43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Zu Beginn seines Berichtes wünscht der Oberbürgermeister, Herr Dr

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, möchte vor Beginn seiner Ausführungen an Alle, die er vor Weihnachten bzw. bis zum Jahreswechsel nicht mehr sehen darf, die besten Wünsche für ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Übergang in das neue Jahr übermitteln. Weiterhin wünsche er für heute eine konstruktive Sitzung, mit erneut anspruchsvollen Themen und geht in seinen Tätigkeitsbericht über.

Hier beginnt der Oberbürgermeister mit einem nicht ausgedruckten Teil, auch nicht im Internet und sagt:

„Ein Vorgang, der mich in den letzten Wochen und ich glaube manchen von Ihnen, die Sie auch beteiligt wurden, häufig unfreiwillig, wahrscheinlich unangenehm berührt hat. Im Zusammenhang mit der Enthüllung des Sockels des Mahnmals für die Opfer des Faschismus gab es von einem Zeitzer, im Moment nicht Einwohner, den Hinweis und den Wunsch, der vielen längeren Stadträten auch bekannt ist, auch in der Stadt und am Altmarkt, den Opfern der DDR-Gewaltherrschaft zu gedenken. Auf diesen Aufruf ist dann aus meiner Sicht etwas sehr ungeheuerliches geschehen. Es hat sich ein anderer Zeitzer in einem Internetmedium ausgelassen bis hin zu Fragen, ob es ein zweiter Zeitzer war, kann ich jetzt nicht sagen, man kann ja im Internet Klartext nicht lesen, dass er seine Leihgaben aus dem Museum mitnehmen soll, und sich selber damit erschießen soll. Ich halte es für ungeheuerlich, dass eine solche Auseinandersetzung im Internet stattfinden kann, dass sich hier Mitmenschen beleidigen, bis hin zu entsprechenden Drohungen. Ich denke, wir sollten alle, dass in unseren Kräften stehende tun, wo wir die Möglichkeiten haben, das ist hier eingeschränkt, darauf hinzuwirken, dass solche Dinge nicht sind. Ich denke, es war auch an dieser Stelle vielleicht unglücklich, ein solches Gedenken unmittelbar mit der Enthüllung des Sockels zu verbinden. Ich weiß aber auch, dass frühere Stadträte sehr wohl auch sich geäußert haben, dazu, dass auch Gewaltherrschaft, die es in der DDR gegeben hat, verurteilt werden muss und auch diesen Opfern gedacht werden soll. Deshalb gibt es den Gedenkstein an der Orangerie. Ich wollte dieses an dieser Stelle noch einmal sagen. Es hat mich wirklich tief getroffen und ich denke eine Reihe von Ihnen auch, dass solcher Umgang und solche Beleidigungen stattfinden.

 

Der Oberbürgermeister beginnt nun mit seinem eigentlichen Tätigkeitsbericht, welcher in schriftlicher Form im Internet zeitgleich nachgelesen werden kann.

Inhalt des Berichtes ist unter anderem auch die Maßnahme zur Deckensanierung Verbindungsstraße Würchwitz-Loitsch. Hierzu weist der Oberbürgermeister darauf hin, da hier Fehldarstellungen in der Öffentlichkeit vorliegen, werde Herr Immisch, Fachbereichsleiter Technische Zeitz, in Ergänzung seines Berichtes, diese Baumaßnahme und deren Hintergründe und Planungen nochmals genau erläutern.

 

Veränderung der Anwesenheit: Herr Schwarz, Herr Prüfe, Herr Richter und Frau Györi kommen hinzu, ab 17.30 Uhr sind 35 Mitglieder des Stadtrates anwesend.