Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Herr Gentsch (Fraktion Die Linke.):

Frage zum Altmarkt:

Wie ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt bzw. zum 31.12.2013 der Kostenstand?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zu den konkreten Zahlen wird eine schriftliche Antwort erfolgen.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage:

Geht Herr Schröder richtig in der Annahme, dass die in der Sondersitzung am 01. August 2013 beschlossenen Mehrkosten, mit Nachtrag von 23.0000,00 € , am Altmarkt für den Platz nicht relevant sind, weil der Platz bis zum heutigen Tag nicht fertig ist? Zielstellung war 46. Kalenderwoche.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Herr Immisch gibt eine ergänzende Antwort;

Der Oberbürgermeister meint, dies sei nicht der Inhalt des Beschlusses gewesen. Der Gegenstand war, die Benutzbarkeit von Teilflächen ab November 2013 zu ermöglichen und die Einweihung des Mahnmals.

An die beschlossenen ca. 23.000,00 € waren Zielprämien gebunden, wie vom Oberbürgermeister angeführt, die Einhaltung des Termins, dass ab der 46. KW die teilweise Benutzung des Platzes erfolgen kann.

Dies ist zum großen Teil geschehen.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage zum Kreisel am Kalktor in Richtung Altenburger Straße/Klefeldplatz:

Entsprechend Verkehrskonzept ist mit der Aufweitung von 3 Fahrspuren eine Querungshilfe für Fußgänger vorgesehen, welche auch als unbedingt notwendig betrachtet wird. Wann erfolgt die Errichtung?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Das Verkehrskonzept sah an diesem Knoten, Einmündung Virchowstraße/Klefeldplatz, eine wesentlich umfangreichere Lösung vor, welche gedanklich auch noch besteht, dann im Zusammenhang mit dem grundhaften Ausbau der Altenburger Straße.

Weiterhin begründet Herr Immisch die Anordnung einer zusätzlichen Fahrspur auf der stadtauswärts führenden Seite, welche als Übergangslösung zu sehen sei. Das Verkehrskonzept wird, wie beschlossen bis 2020 umgesetzt.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Frage zur Baumaßnahme am Schwarzen Weg, ob der Oberbürgermeister jetzt einsieht, dass ein Straßengeneralreparaturkonzept für alle Straßen in Zeitz notwendig sei?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister gibt darauf die bereits mehrfach  gegebene Antwort und sagt ganz klar:

„Straßen werden nach der aktuellen Dringlichkeit gemacht und den langfristigen Plan für die Straßen, den Sie gern möchten, bis in die kleinsten Feldwege hinein, für die nächsten 15 Jahre, der ist nicht möglich. Erinnern Sie sich bitte, dass wir für die Reparatur unserer Straßen in den Haushaltjahren 2009/2010/2011/2012 nur 100.000,00 € hatten. Wir hatten im Jahr 2013 erstmals 400.000,00 € und jeder weiß, wie viel dafür gebaut werden kann. Wir werden uns auch im nächsten Jahr wahrscheinlich keinen größeren Betrag leisten können.“

Herr Strauch (Fraktion Die Linke.):

Frage zum Kreisverkehr am Kalktor:

Besteht die Möglichkeit, wie in der August-Bebel-Straße, im Gegenverkehr 30 km/h einzuführen, speziell in der Weberstraße, Kalkstraße, Altenburger Straße, Bereich Lindenplatz und Steinsgraben?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Gegenwärtig erfolgen die Überwachungen und Überprüfungen. Wenn eine permanente Gefahr von der Polizei erkannt würde, dann wäre eine solche Entscheidung denkbar.

Herr Sauppe (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Frage zur Baumaßnahme Loitsch/Würchwitz:

Die Eingemeindungsverträge laufen im nächsten Jahr aus:

Wie geht es weiter mit den noch offenen Baumaßnahmen? Ist es möglich, in einer Dienstberatung mit den Ortsbürgermeistern einen groben Fahrplan für die noch offenen Baumaßnahmen zu erstellen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister habe sich dazu bekannt und dazu stehe er, dass er sich auch über die auslaufenden Termine der Eingemeindungsverträge hinaus, an die Inhalte der Gebietsänderungsverträge gebunden fühle, da noch nicht alles geschafft wurde. Die nächsten Schritte werden mit dem Haushalt 2014 getan und stehen auf der Tagesordnung der nächsten Beratung der Ortsbürgermeister am 16. Januar 2014.

Herr Exler (Vorsitzender des Stadtrates):

Frage zum neuen Standort der Litfaßsäule?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Die Stadtwerke Zeitz GmbH habe um Versetzung gebeten, da sich unter dem damaligen Standort Hausanschlüsse befanden. In einer Bauberatung erfolgte dann die Festlegung für den jetzigen Standort, verzogene Einmündung in die Kalkstraße. Die Litfaßsäule ist ein Baudenkmal, welches am Standort Altmarkt verbleiben soll.