Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Prüfe (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage:

Kann sich die Stadt Zeitz vorstellen, in der alten Werkstraße in Zeitz eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Die Kontrollpunkte sind mit der Polizei abzustimmen und kann dann in der Messpunktabstimmung aufgenommen werden.

Frau Dreblow (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage zum Zekiwa-Gebäude:

Warum erfolgte jetzt die Einrüstung? Werden dieses Jahr noch Arbeiten durchgeführt? Was wird am Zekiwa-Gebäude gemacht?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Die Einrüstung ist erfolgt, um mit den Sicherungsmaßnahmen am Dach beginnen zu können. Es handelt sich um eine Maßnahme der DSK im Treuhandvermögen.

Herr Sauppe (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Frage zum defekten Tanklöschfahrzeug in der Ortswehr Oberstadt in Zeitz:

Wie geht es weiter mit dem Fahrzeug?

Erfolgt eine Ersatzbeschaffung? Wann erfolgt eine Ersatzbeschaffung?

Auf die Beschaffungszeit von ca. 1 œ Jahr wird verwiesen.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Das defekte Tanklöschfahrzeug befindet sich in Luckenwalde. Nach den vorliegenden Gutachten gibt es die Entscheidung, dieses Fahrzeug nicht wieder zu uns zurückzuführen, sondern Nächstgelegenen Meistbietenden zu verkaufen.

Gleichzeitig wird der Stadtrat im Haushaltsentwurf einen Antrag vorfinden zu einer Ersatzbeschaffung möglichst im Jahr 2014.

Parallel dazu werde der Oberbürgermeister Gespräche für eine mögliche Sonderförderung aufgrund des besonderen Sachverhaltes im Ministerium führen.

Im Haushaltsentwurf 2014 kann keine Gegenfinanzierung eingestellt werden und werde als Eigenfinanzierung vorgelegt.

Herr Sauppe:

Nachfrage:

Wie soll die Einsatzfähigkeit hier in Zeitz bis dahin gestaltet werden?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Eine konkrete Antwort könne hierzu vom Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz erfolgen. Weitere Entscheidungen müssen hier im Stadtrat besprochen werden.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Nachfrage zu einem Brief, welchen Frau Späte als Ortsbürgermeisterin von Kayna am 6. November 2013 per E-Mail dem Oberbürgermeister zukommen ließ? Hintergrund ist, dass die Situation bei den EU-Fonds innerhalb der Förderprogramme für ländliche Entwicklung, jetzt mit der neuen Förderperiode doch sehr interessante Dinge eröffnen. Frau Späte überreicht noch einmal den Brief und bittet um Antwort.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Brief wurde zur Bearbeitung an den Fachbereich Technisches Zeitz gegeben.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Fragen:

Was kostet der Stadt Zeitz der Schriftzug? Wer hat diesen Text ohne Zustimmung des Stadtrates dort einbringen lassen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Wenn Herr Hörig Einladungen des Oberbürgermeisters nicht folgt und fern bleibt, dann muss Herr Hörig damit leben, dass er getroffene Entscheidungen nicht kennt.

An dieser Stelle betont der Oberbürgermeister zum wiederholten Male, dass es dem Stadtrat müßig ist, dass bereits beantwortete Dinge immer wieder beantragt werden.

Auch die nachfolgenden Fragen von

Herrn Hörig zu den Themen,

- Baumaßnahmen in der Badstubenvorstadt,

- zu den Schmierereien im Bereich des

  Bahnhofsgeländes,

- Vorschläge eines Bürgers von Zangenberg für die Zeitzer Schwimmhalle, diese für 30.000,00 € zu reparieren und dann den Badebetrieb wieder aufzunehmen, wurden bereits mehrfach beantwortet und werden nicht noch einmal aufgeführt.

Frau Dreblow (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

1. Frage:

Was ist geplant in der Angelegenheit Stadtmarketingkonzept/City-Management?

2. Frage zu einem Termin mit Herrn Koch von der DSK zur Thematik ASO-Mittel 2014?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Das überarbeitete Konzept soll als Diskussionsgrundlage in den verschiedenen Arbeitskreisen und in den Ausschüssen dienen.

Zur 2. Frage:

Hierzu informiert der Oberbürgermeister, dass das ASO-Programm total eingeschränkt sei und  nur noch bei Neubaulichkeiten und Freiräumen anwendbar sei. Am Brühl sei ASO mit drin, weil eine Freiraumgestaltung bzw. eine Platzgestaltung erfolgt.

Stadtmarketingfinanzierung befindet sich im Moment nicht im Förderszenario.

Herr Strauch (Fraktion Die Linke.):

Frage:

Ob unsere Satzung bzw. Geschäftsordnung nicht dahingehend geändert werden kann,  dass die Stadträte maximal 3 Anfragen stellen können?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Das lässt die Gemeindeordnung nicht zu.

Zu beschließen wäre, dass die Zahl der mündlichen Anfragen beschränkt wird mit der Maßgabe, weitere Anfragen sind schriftlich dem Oberbürgermeister zu übergeben.