Auszug - Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 15 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 05.12.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/1030/13 Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Richter und Herr Weißbrodt verlassen die Sitzung um 18:45 Uhr – es sind noch 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Darlegungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Hörig.
Nach umfassender Diskussion zur Vorlage besteht Konsens der anwesenden Ausschussmitglieder darüber, dass vor der Instandsetzung des Denkmals die entsprechenden Rahmenbedingungen im Goethepark zuschaffen/zu ändern sind. Dazu gehört auch die Organisation einer neuen „Parkordnung“ sowie „mehr Licht“.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das im Goethe Park befindliche
Grabmal von Delbrück - Schinkelbau- zu sichern und instand setzen zu lassen.
Eine Instandsetzung des wertvollen Denkmals ist im Haushaltsplan 2014
festzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 10 |
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Die Vorlage wurde abgelehnt.
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Herr Dr. Kunze gibt folgende persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten (auch im Namen der Stadträte) bekannt:
Man ist für die Sanierung des Grabmals, wenn die Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden konnten.