Auszug - Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 05.12.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/1033/13 Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Hörig.
Frau Wetzelt und Herr Schwarz verlassen die Sitzung gegen 19:15 Uhr – damit sind noch 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Im Bauausschuss wurde zur Vorlage folgender Geschäftsordnungsbeschluss gefasst:
Der Bauausschuss verweist die Vorlage zur Sicherstellung der benötigten Mittel für die Planung in die nächste Haushaltsdebatte.
Nach umfassender Diskussion zur Vorlage erfolgt die Abstimmung.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass im 5-Jahreszeitraum, 2013 bis 2017,
ein Fußweg zwischen Theißen und Zeitz gebaut wird.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diesen Sachverhalt zu prüfen und die weitere
Verfahrensweise festzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 7 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Damit ist die Vorlage abgelehnt.