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Auszug - Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße  

8. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 25 Beschluss:VII/STR/65/0108/19
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/65/0108/19 Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   

 

Herr Nicolai nimmt nach § 33 KVG LSA nicht an der Beratung und Abstimmung teil und hat den Sitzungsbereich verlassen. Es werden 30 stimmberechtigte Mitglieder abstimmen.


Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/65/0108/0502/20

Der Stadtrat beschließt die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß Stadtratsbeschluss Nr. VII/STR/20/0084/121219 vom 12.12.2019 für die Maßnahme5410018005 – investiver Zuschuss Oberflächenentwässerung Kanal Mozartstraße“ aufzuheben.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

  1

Nein-Stimmen:

28

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Nicolai)

Beschlussvorlage abgelehnt.

 

 

Sitzungspause von 18.42 Uhr bis 19.00 Uhr.