Auszug - Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V.  

Herr Schröder weist darauf hin, dass die Nutzungsvereinbarungen bei einer Laufzeit von

25 Jahren eine Rücktrittsklausel enthalten sollten.

Frau Schneider erklärt, dass in jeder Vereinbarung eine Kündigungsfrist enthalten ist.

Herr Dr. Altmann bittet darum, dass in der Beschlussvorlage nicht nur die Beschlussnummer

zu bereits gefassten Beschlüssen benannt wird, sondern auch eine kurze Bezeichnung enthält.

Herr Dr. Altmann stellt den Antrag, die Beschlussvorlage wie folgt zu ergänzen:

              „Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung ... eine Laufzeit von 25 Jahren

              erhalten können.“

Abstimmung zum Antrag von Herrn Dr. Altmann:

Ja-Stimmen:              6              Nein-Stimmen:              0              Enthaltungen:              0

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2005, dass die Nutzungsverträge mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten, Schulturnhallen und Gymnastik- räumen ab dem Schuljahr 2005 / 2006 eine Laufzeit von 25 Jahren erhalten können.

Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen.

Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich Ergänzung:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0