Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Informationen

Abwasserabgabe

Frau Beyer informierte die Ausschussmitglieder, dass gemäß der Abwasserabgabebescheide vom Land Sachsen-Anhalt für das Jahr 2018 einer Rückerstattung in Höhe von 96.943,18 € erfolgt ist. Für das Jahr 2019 wird die Abwasserabgabe für das Klärwerk, für das Einleiten von gereinigtem Abwasser in die Weiße Elster, in Höhe von 96.943,18 € auch verrechnet. Den Hintergrund dazu erläuterte sie.

Weiterhin führte sie aus, dass das Gutachten für die Abgabenfreiheit, für die Abwasserabgabe für verschmutztes Niederschlagswasser, fertig sei, auch ohne die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens kann der Nachweis für das Mischwassernetz erbracht werden. Die Unterlagen werden in der 48. KW bei der Unteren Wasserbehörden des Burgenlandkreises eingereicht, zur anschließenden Weiterleitung an die Landesbehörde.

Herr Thieme bedankte sich für die Informationen.

Anfragen

Klärung zur Aufnahme des Abwassers der Südzucker AG / Bioethanol                                                         

Herr Jonas fragte, inwiefern die Einleitung in das Zentralklärwerk stattfinden könne oder nicht?

Frau Beyer antwortete, dass die Firma Bioethanol nicht gezwungen sei, deren Abwässer in das Zentralklärwerk einzuleiten, da sie eine eigene Kläranlage betreiben. Treten jedoch Probleme mit ihrer eigenen Abwasseranlage auf, erfolgt beim Eigenbetrieb eine Anfrage. In diesem Fall wird anhand der Schmutzfracht ausgerechnet, wie hoch die Gebühr für die Behandlung/Ableitung des Abwassers ist. Diesen Herbst war die Einleitung in das Zentralklärwerk nur sehr gering.

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Elektrokraftfahrzeuge – Probleme beim Löschen dieser Fahrzeuge

(hoher Wasserverbrauch und chemische Belastung der Umwelt)

Herr Jonas fragte, ob das Zentralklärwerk auf chemisch belastete Abwässer eingestellt ist und die Klärung auf dem Zentralklärwerk erfolgen kann. Könnte es zu Problemen in den Vorflutern kommen, die für die Mischwassersysteme gebaut wurden?

Frau Beyer antwortete, dass zum Löschen der Elektroautos ein hoher Wasserverbrauch zu verzeichnen ist. Über die Menge konnte sie im Moment keine Auskunft geben.

Zur chemischen Belastung führte sie an, dass die Vorfluter nicht belastet werden, wenn es nicht regnet. Dann fließt das Wasser zum Zentralklärwerk.

Die wichtigste Frage ist jedoch, ob Flüssigkeit ausgelaufen ist oder nicht und ob die Feuerwehr verhindern konnte, dass diese in den Abwasserkanal gelangt. Darüber wurden schon Gespräche mit der Feuerwehr geführt. Mitgeteilt wurde noch, dass auf dem Zentralklärwerk Rückhaltemöglichkeiten vorgesehen sind. Es handelt sich hier um gewisse Sammelräume, an denen die Verfahrenstechnik ausgerichtet wird. Es besteht also die Möglichkeit, chemische Inhaltsstoffe auszufällen, pH-Werte anzuheben oder abzusenken.

Frau Beyer merkte noch an, dass zurzeit Gespräche mit der Feuerwehr geführt werden, bezüglich des Einsatzes von Löschschaum.

Herr Jonas bedankte sich für die Antworten.

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geplanten Investitionen 2022

Herr Forner möchte wissen, ob es geplant ist, mit der Stadt die Straßen zu erneuern oder ob

es nur zu Reparaturen kommen würde. Wird jedes Mal eine Erneuerung der Straßendecke

mit stattfinden?

Herr Thieme antwortete, dass es regelmäßig diese Gemeinschaftsbaumaßnahmen gibt. Es käme auf den Zustand der Straße an und ob Fördermittel zur Verfügung stehen. Es wird geschaut, wo es sinnvoll wäre eine Gemeinschaftsbaumaßnahme daraus zu machen und wo es nicht möglich ist.

Frau Beyer informierte, dass folgende Gemeinschaftsbaumaßnahmen mit der Stadt Zeitz für nächstes Jahr geplant sind: Schützenplatz 1. BA, Schützenplatz 2. BA, Unterer Wasserberg und die Besenstraße. Übrig bleiben der Steinsgraben und die Forststraße.

Nonnewitz

Weiterhin möchte Herr Forner wissen, ob die Baumaßnahme beendet ist.

Frau Beyer antwortete, dass die Baumaßnahme beendet sei.

Umzug Eigenbetrieb

Herr Forner erkundigte sich, ob der Eigenbetrieb plant, umzuziehen.

Frau Beyer bejahte und informierte, dass sie dazu etwas im nicht-öffentlichen Teil mitteilen wird.

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Da es keine weiteren Anfragen bzw. Informationen der Ausschussmitglieder im öffentlichen Teil gab, schloss Herr Thieme den Tagesordnungspunkt.