Auszug - Anregungen / Anfragen  

(Herr Seidelt nimmt ab 18.05 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind dann 7 Mitglieder anwesend.)

Herr Strauch:

Das Schulverw.- und Kulturamt und das Hoch- und Tiefbauamt werden gebeten, für die Turnhallen in Trägerschaft der Stadt Zeitz eine Übersicht zum Bauzustand und Sanierungsbedarf zu erstellen.

Außerdem weist er darauf hin, dass seine Anfrage aus der letzten Sitzung des Finanz- ausschusses zu den Holzzäunen Voigtstraße und Wendische Straße noch nicht beantwortet wurde.

Herr Hörig:

Die Zaunanlage am Baenschhaus muss gesichert werden.

Des Weiteren möchte er wissen, ob der Name „Kloster Posa“ geschützt ist.

Herr Schröder:

Welche Initiativen wurden zwischenzeitlich unternommen, um zu überprüfen, ob die Beauftragung von Herrn Dr. Göttner (Fa. MMG-Management) rechtmäßig ist. Die Recherche des Landesverwaltungsamtes und die Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 22.11.2005 wurden dem Oberbürgermeister übergeben. Herr Schröder erwartet, dass der Oberbürger-meister den Stadtrat infomiert.

Im Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2005 wurde durch die Verwaltung ein Bericht der Arbeitsgruppe Korruption vorgelegt. Herr Schröder empfiehlt den Fraktionen, ebenfalls einen solchen Bericht zu erstellen und in den Stadtrat einzubringen.

Herr Schröder fragt, ob die Abbrucharbeiten im Bereich der ehemaligen Lackfabrik beendet sind und warum Baumaterialien aus der Straßenbaumaßnahme dort abgelagert werden.

Herr Villiers informiert, dass mit dem Vorhabenträger Kontakt aufgenommen wurde. Das kontaminierte Material wurde durch die Stadt ordnungsgemäß entsorgt.

Herr Dr. Altmann:

Er möchte wissen, ob in der Planung des Winterdienstes die Straßenbaumaßnahmen in der Stadt berücksichtigt wurden.

Frau Gerster sagt, dass dieser Aspekt beachtet wurde.

Auf Anfrage informiert Herr Kmietczyk zum Thema „Sekundogenituren“.

Außerdem gibt es eine umfangreiche Diskussion zur stillgelegten Toilettenanlage in der Besenstraße. Herr Kmietczyk informiert, dass das Ordnungsamt an einem Verkauf arbeitet.